Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

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Horst Arnold: Alles klar! Nix is klar....! (Recht)

verfasst von Oberkellner(R), 03.10.2012, 00:07

Verstehe jetzt nicht so genau, warum diese Frage so wichtig sein soll.
Denke aber mal, daß es Floskeln sind, die ohne viel nachzudenken wiederholt werden. So ähnlich wie mit "wie durch ein Wunder".

Nachweislich, weil seine Unschuld ja bewiesen wurde, wenn auch sehr spät. Aber der Hund liegt woanders begraben. Es ist der "Justizirrtum". Das Rechtssystem sieht nunmal vor, daß die Beweislast in immer mehr Bereichen umgekehrt ist d.h. nicht dem Beschuldigten muss die Tat bewiesen werden, sondern der Beschuldigte muss seine Unschuld beweisen und zwar auf der Stelle sonst schwedische Gardinen. Man spricht nicht umsonst von einer Aushöhlung eines Rechtsstaates denn die Unschuldsvermutung gehört zu den Fundamenten eines solchen. Die Justiz hat sich im Fall Arnold nicht geirrt, sie hat vielmehr das gemacht, was ihr der Zeitgeist diktiert hat. Man muss sich von der Vorstellung lösen, im Recht ginge es um Gerechtigkeit. Recht ist ein Machtsystem, alimentiert durch den Zeitgeist.

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