Kuckuckskinder von A. P., Kommentarchef der WELT am SONNTAG

Maesi, Tuesday, 24.07.2007, 02:17 (vor 6124 Tagen) @ Sparrowhawk

Hallo Sparrowhawk

Wie wahr; die Backpfeife, die sie da vom BVerfG bekommen hat, wurde
offenbar wahrgenommen, denn:
http://debatte.welt.de/kommentare/981/recht+fuer+gehoernte

Die Backpfeife war in Wirklichkeit in liebevolles Streicheln, doch dazu weiter unten mehr...

Das aber sieht die Frau Justizministerin nicht, oder will es nicht sehen.

Keins von beiden, lieber Sparrowhawk. Die Gerechtigkeitsministerin sieht die Konsequenzen ganz genau. Diese sind sogar wesentlicher Teil ihres Kalkuels. Ein Vater, der an seiner Vaterschaft zweifelt und sie deshalb unbedingt ueberpruefen will, hat zwei Moeglichkeiten: er tut es heimlich und begeht nach dem Willen von Frau Zypries eine Straftat, fuer die er auch spaeter zur Rechenschaft gezogen werden kann und zumindest rechtlich als Boesewicht dasteht, oder er beantragt eine oeffentliche Untersuchung, die unweigerlich den Familienfrieden stoert, ja mit erheblicher Wahrscheinlichkeit sogar die Familie zerruettet. Die Botschaft des Gerechtigkeitsministeriums ist vollkommen klar: wer als Mann eine behauptete Vaterschaft anzweifelt, ist ein Schwein! Entweder weil er mit einem heimlichen Test eine Straftat begeht, oder weil er mutwillig eine Familie zerstoert. Es ist fuer einen intelligenten Menschen unmoeglich, diese Zwickmuehle, in die ein zweifelnder Vater durch die vorgeschlagenen Gesetze manoevriert werden soll, zu uebersehen.

Frau Zypries ist eine intelligente Frau und kennt das vaeterliche Dilemma ganz genau, auch wenn sie ansonsten mit Vaetern nichts am Hut hat. Dazu braucht es keine Journalisten wie der Autor dieses Artikels, um ihr das klarzumachen. Ansgar Graw ist denn auch keineswegs der erste, der die von der cleveren Justizministerin gestellte Falle klar erkennt; das haben andere schon vor ueber zwei Jahren erschoepfend ausgefuehrt und seither hat sich nichts wesentliches geaendert. Das Urteil des Verfassungsgerichts war lediglich eine winzigkleine Backpfeife fuer Frau Zypries, weil sie zunaechst an den aeusserst strengen (und infolge der weit verbreiteten Promiskuitaet voellig absurd gewordenen) Anforderungen, die fuer gesetzliche Vaeter an ein Vaterschaftsanfechtungsverfahren geknuepft sind, nichts aendern wollte. Nach dem eisigen Wind, der ihr vor ueber zwei Jahren ins Gesicht blies, hat sie dann von sich aus und lange vor dem Verfassungsurteil 'Kompromissbereitschaft' gezeigt und von einer Erleichterung in der Zulassung einer Vaterschaftsanfechtungsklage geredet, ohne allerdings konkret zu werden. Das BVG hat also nichts anderes getan, als in dieselbe Kerbe zu hauen, die Frau Zypries selber schon vorher geschlagen hat. Der Kern von Zypries Gesetzesbegehren wurde jedoch nie angetastet oder in Frage gestellt. Bei den kosmetischen Aenderungen, welche das Verfassungsgericht einfordert, handelt es sich um einen unwichtigen Nebenkriegsschauplatz - ein Bauernopfer, das die Politikerin Zypries bringt, um den Koenig (naemlich die Vaeter) umso sicherer schachmatt setzen zu koennen. Manche Dummkoepfe lassen sich damit sogar voellig irrefuehren. Auf jeden Fall funktioniert das Zyprische Ablenkungsmanoever, indem man(n) nun leidenschaftlich ueber etwas diskutiert, das im Grunde genommen ziemlich belanglos ist.

Es gibt IMHO nur zwei Moeglichkeiten fuer die Gegner des Gesetzes: entweder sich weiterhin auf den wirklich wichtigen Teil zu konzentrieren und sich nicht von Unwichtigem ablenken zu lassen oder aber das Gesetz einfach hinzunehmen und darauf zu bauen, dass in derart grosser Zahl dagegen verstossen wird, dass es sinnlos erscheint, es zu vollziehen. Ich persoenlich tendiere auf letztere Taktik, da das Gesetz wohl nicht mehr verhindert werden kann. Zypries' Bauernopfer hat die einfaeltigeren unter den deutschen Buergern beeindruckt oder wenigstens solange beschaeftigt, bis ihr eigentlicher Schachzug bereits durchgefuehrt ist. Solche Winkelzuege und Manipulationen nennt man Politik, und weil sie das so gut beherrscht, darf man Frau Zypries durchaus als faehige Politikerin bezeichnen. Manche hier nennen sie uebrigens Frau 'Zynisch'; der geneigte Leser moege selbst entscheiden, ob diese Bezeichnung ihr Verhalten treffend charakterisiert oder nicht. So oder so: jede Demokratie hat exakt jene Politiker, die sie verdient.

Gruss

Maesi