Feminstin (Fiona Baine) ist soooooooooooo blöd .... und wir hier sind alles phöse Verfassungsfeinde! (Feminismus)

Nihilator , Bayern, Tuesday, 21.08.2012, 00:35 (vor 4275 Tagen) @ Manhood

Diese Website-Betreiber als auch Teile des Forums wgvdl vertreten
verfassungsfeindliche Auffassungen
Ist doch
1. eine gute Sache und

Vielleicht bei euch. Hier in der brd scheitert die Verfassungsfeindlichkeit schon im Anlauf am Fehlen einer Verfassung. Wir haben ein Grundgesetz (kein schlechtes - das sei ausdrücklich gesagt!), was einen Verfassungsersatz und eine Übergangslösung unter Besatzung darstellt. Es ist erhellend zu hören, was der Sozialdemokrat (!) Carlo Schmid dazu gesagt hat:
Wir haben keinen Staat zu organisieren.

Heute wird häufig die Auffassung vertreten -auch unter hohen Richtern-, daß das Grundgesetz quasi qua Gewohnheitsrecht zur Verfassung geworden ist. Das ist natürlich völliger Blödsinn. Das Grundgesetz läßt genau einen einzigen Weg seiner Ablösung, und der ist in Art. 146 exakt beschrieben. Für jeden andersgearteten Versuch seiner Beseitigung, Außerkraftsetzung oder stillschweigenden Verwandlung ist in Art. 20 Abs. 4 alles Nötige gesagt.

Listig waren sie schon, unsere Grundgesetzväter, und hart haben sie gerungen aus ihrer unterlegenen Position, um den Alliierten das abzutrotzen. Sehr erfolgreich, wie man sieht; man muß ihnen noch heute dankbar sein. Und die Rede Carlo Schmids zeigt, daß selbst ein Sozi (oder allgemein Linker) Patriot sein kann - fast unvorstellbar heute.

Warum haben wir denn nun noch das Grundgesetz, trotz sog. "Wiedervereinigung"? Dazu gibt es zwei Versionen, die beide nicht falsch sind. Die erste sagt, daß für das verkommene Gesindel an der Spitze eine Volksabstimmung völlig undenkbar war. Daß es in dieser Staatsform zumindest im derzeitigen Entwicklungsstand nicht wünschenswert ist, daß das Volk überhaupt etwas Wichtiges entscheidet steht nachweislich außer Zweifel.
Die zweite ist etwas diffiziler und komplexer: die Politiker haben erkannt, daß eine 146er-Lösung praktisch gar nicht machbar ist. Die beträfe nämlich zwingend das gesamte Reichsgebiet (das Deutsche Reich besteht völkerrechtlich fort, ist nur momentan handlungsunfähig - sagt das BVerfG, und wird damit seinem Namen ausnahmsweise gerecht) und dessen Bewohner. Keine deutsche Regierung aber hat das Recht, auf ein Viertel Deutschlands, auf glasklar durch illegitime Terrorregimes völkerrechtswidrig geraubte Gebiete, einfach so zu "verzichten". Und schon gar keine Bundesregierung. Darum haben sie es auch nicht gemacht: sie haben lediglich auf gewaltsame Grenzveränderungen verzichtet. Und somit die deutsche Frage offen gehalten.

Ob das nun patriotisch war oder einfach der Weg des geringsten Widerstandes (oder gar beides?), wird die Geschichte entscheiden. Kohl hat jedenfalls den vorbeiwehenden Zipfel des "Mantels der Gechichte" ergriffen. Wie er rückblickend zu bewerten ist, kann man jetzt noch gar nicht sagen. Es gibt Gerüchte, daß Gorbatschow und sogar die Polen zu einer Rückgabe der geraubten Gebiete bereit waren. Es könnte aber sein, daß sogar der Verzicht darauf letztlich eine patriotische Tat war.

Aber zurück zur Verfassungsfeindlichkeit: in der brd kann das folglich nur bedeuten, Feind einer eigentlich nötigen Verfassung zu sein. Und am Grundgesetz festzuhalten. Das betrifft alle Systemparteien, einschließlich Kommunisten.

2. in einem Rechtsstaat völlig legitim!

Eben. Haben wir hier aber leider nicht. Hier gibt es Gesinnungsstrafrecht und sind Staatsanwälte der Politik weisungsgebunden und Richter auf das Wohlwollen der Justizministerien angewiesen. Was die Justiz angeht, ist hier Uganda, aber unter weißer Vorherrschaft. Dadurch schaut's nach außen nicht ganz so fürchterlich aus.

Grüßla,
nihi

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.