Bla bla hoch 10

Bonaventura, Wednesday, 17.05.2006, 04:28 (vor 6553 Tagen) @ Magnus

<i>Da nützt auch der lächerliche Verweis auf GG nichts.</i>

Wäre die Verfassung der Weimarer beachtet worden, so hätte es die Verfolgungen und Vernichtungen, wie sie im Dritten Reich stattgefunden haben, nicht geben können. Hitler hat diese Verfassung nicht beachtet; er hat sie aber - und das halte ich für bedeutend - auch nie offiziell aufgehoben. Wozu auch ?

Aus der Tatsache, daß wir ein gültiges Grundgesetz haben, sollten also keine zu weitreichenden Folgerungen gezogen werden. Unter anderen wird ja Art. 3,3 ganz offensichtlich nicht beachtet. Die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, und insbesondere Deutschlands Reaktionen der Nichtbeachtung, sprechen ebenfalls eine deutliche Sprache.

Die bloße Gültigkeit eines (Grund-)Gesetzes ist also keine Garantie dafür, daß es auch beachtet wird. Sein Geist muß ständig neu belebt werden. Das wäre die Garantie.

Reden wir also davon, solange wir noch können. Wer nicht redet, den wird schließlich ein ähnliches Schicksal ereilen, wie die, welche geredet haben. Er wird es sich dann nur nicht zur Ehre anrechnen können, sondern als selbstverschuldete Folge.