Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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Bundeskabinett erlaubt Beschneidung. Soll Gesetz werden. (Allgemein)

knn, Wednesday, 10.10.2012, 13:01 (vor 4188 Tagen)
bearbeitet von knn, Wednesday, 10.10.2012, 13:07

Nach heftigem Streit hat die Bundesregierung das neue Gesetz zur Beschneidung auf den Weg gebracht. Die Eingriff bei Jungen soll straffrei bleiben, Eltern müssen sich künftig über die Risiken aufklären lassen.

Berlin - Das Bundeskabinett hat nach den Debatten über die Rechtslage bei Beschneidungen von jüdischen und muslimischen Jungen eine Gesetzesregelung auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten die Vorlage am Mittwochvormittag.

Voraussetzung ist, dass die Regeln der ärztlichen Kunst eingehalten werden. Das bedeutet, dass ein Kind im Zweifel eine Betäubung oder Narkose bekommt. Eltern müssen sich außerdem vor dem Eingriff über die Risiken aufklären lassen. Und: Das Kindeswohl darf nicht gefährdet sein.

Anfang Mai hatten Richter am Kölner Landgericht die religiöse Beschneidung eines minderjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung eingestuft. Das Urteil hatte bei Muslimen wie Juden Empörung und Proteste ausgelöst. Bei beiden gilt die Beschneidung als wichtiger Bestandteil der religiösen und kulturellen Identität.

Die Gesetzespläne aus dem Haus von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sehen zudem vor, dass auch Nicht-Ärzte in den ersten sechs Lebensmonaten eines Kindes den Eingriff übernehmen können. Bedingung ist, dass die Beschneider dafür besonders ausgebildet sind. Der Gesetzestext soll als Paragraf 1631d in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eingefügt werden.

Nach heftigen öffentlichen Debatten hatte der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, einen Entwurf zur Beschneidung auszuarbeiten. Die Regierung machte bei der Arbeit an den Gesetzesplänen viel Tempo. Der Bundestag soll die Neuregelung noch in diesem Jahr beschließen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kabinett-beschliesst-neuregelung-zur-beschneidung-a-860465.html

--
IQ von Frauen, Frauen MÜSSEN Sexobjekte sein, Beispiele für Zensur, Schriftzeichen

Bundeskabinett erlaubt Beschneidung. Soll Gesetz werden.

Lausemädchen, Wednesday, 10.10.2012, 15:11 (vor 4188 Tagen) @ knn
bearbeitet von Lausemädchen, Wednesday, 10.10.2012, 15:16

Berlin - Das Bundeskabinett hat nach den Debatten über die Rechtslage bei
Beschneidungen von jüdischen und muslimischen Jungen eine Gesetzesregelung
auf den Weg gebracht. Die Minister verabschiedeten die Vorlage am
Mittwochvormittag.

Diese Juden- und Islamkriecherei in "Deutscheland" ist mehr als erbärmlich.

Voraussetzung ist, dass die Regeln der ärztlichen Kunst eingehalten
werden. Das bedeutet, dass ein Kind im Zweifel eine Betäubung oder
Narkose bekommt. Eltern müssen sich außerdem vor dem Eingriff über die
Risiken aufklären lassen. Und: Das Kindeswohl darf nicht gefährdet sein.

Man muss sich auch vor einer Interruptio beraten lassen und trotzdem handelt es sich da um Mord. Im Fall der Zirkumzision bleibt es auch durch Beratung Körperverletzung, jedenfalls ohne Indikation. Ich frage mich auch, was der Passus im Zweifel soll. Im Zweifel von wem? Dem minderjährigen Kind? Dem Mohel? Den Eltern oder den Mitgliedern der Familienfeier anlässlich der Beschneidung? Die Beratungsstellen werden ja wohl kaum Zweifel äußern können. Die Verstümmelung wollen ja Juden und Moslems, wer poltisch voll korrekt ist und zudem nicht ausländerfeindlich gelten will, darf doch keine Zweifel haben. Das würde "so voll" zu weit gehen.

in den ersten sechs Lebensmonaten eines Kindes den Eingriff übernehmen
können. Bedingung ist, dass die Beschneider dafür besonders ausgebildet
sind. Der Gesetzestext soll als Paragraf 1631d in das Bürgerliche
Gesetzbuch (BGB) eingefügt werden.

Na siehste da ist es dann doch noch! Wird bzw. soll im BGB eingetragen werden. Dürfte das dumme Volk doch "fressen", wo doch auch die besondere Ausbildung Erwähnung findet. Von medizinischer Ausbildung steht da zwar "nix", merkt der Mob aber eh nicht.´

Nach heftigen öffentlichen Debatten hatte der Bundestag die
Bundesregierung aufgefordert, einen Entwurf zur Beschneidung auszuarbeiten.
Die Regierung machte bei der Arbeit an den Gesetzesplänen viel Tempo. Der
Bundestag soll die Neuregelung noch in diesem Jahr beschließen.[/i]

Nicht nur viel Tempo, sondern auch ganz viel Scheiße. Aber egal, der Bundespräsident merkt das vor der Unterschrift auch bloß nicht.

Sind schon Klagen vor dem Verfassungsgericht angekündigt?

Borat Sagdijev, Wednesday, 10.10.2012, 15:56 (vor 4188 Tagen) @ knn

Weibliche Beschneidung ist ja immer noch Körperverletzung.

--
Afrika hat Korruption?
Deutschland ist besser, es hat Genderforschung und bald eine gesetzlich garantierte Frauenquote.

Zitat von Bismarck

Referatsleiter 408, Zentralrat deutscher Männer, Wednesday, 10.10.2012, 17:11 (vor 4188 Tagen) @ knn

"Die Neigung, sich für fremde Nationalitäten und Nationalbestrebungen zu begeistern, auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform, deren geographische Verbreitung leider auf Deutschland beschränkt ist."

Otto v. Bismarck (1815 - 1898)

.... trifft leider wieder mal auch auf diesen Sachverhalt zu!

--
Eine FeministIn ist wie ein Furz. Man(n) ist einfach nur froh, wenn sie sich verzogen hat.

Die führende Rolle der antifeministischen Männerrechtsbewegung hat von niemanden in Frage gestellt zu werden!

Justizministerin

Norbert, Baden-Württemberg, Wednesday, 10.10.2012, 20:09 (vor 4188 Tagen) @ knn

Damit hat sich Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (fdP) als verwelktes bürgerrechtiches Feigenblatt offenbart.

Ihre eher väterfeindliche Haltung war schon länger bekannt.
Nun zeigt sie, dass sie auch als Mitglied der Humanistischen Union von Humanismus bzgl. männlicher Menschen keinen Schimmer hat.

Empathie für männliche Menschen? Keine.
Ist eben auch nur eine weibliche Juristin.

Was bedeuten?

Nihilator ⌂, Bayern, Thursday, 11.10.2012, 13:48 (vor 4187 Tagen) @ knn

Voraussetzung ist, dass die Regeln der ärztlichen Kunst eingehalten
werden. Das bedeutet, dass ein Kind im Zweifel eine Betäubung oder
Narkose bekommt. Eltern müssen sich außerdem vor dem Eingriff über die
Risiken aufklären lassen. Und: Das Kindeswohl darf nicht gefährdet sein.

WER muß WORAN zweifeln, damit eine Betäubung vorgenommen wird? Ich verstehe diese Formulierung nicht (was sicher durchaus gewollt ist). Und wie vermeide ich eine Kindeswohlgefährdung bei einer Körperverletzung - was die Beschneidung ja auch nach Inkrafttreten dieses Gesetzes ist?

Mohels dürfen nicht betäuben, das dürfen nur Ärzte. Eine ärztliche Beschneidung ist für die Juden nicht gültig. Das würde heißen, zu einer jüdischen Beschneidung müßte ein Arzt als Betäuber zugegen sein. Ist das so gemeint? Oder bestehen bei jüdischen Säuglingen keine "Zweifel"?

Nach heftigen öffentlichen Debatten hatte der Bundestag die
Bundesregierung aufgefordert, einen Entwurf zur Beschneidung auszuarbeiten.
Die Regierung machte bei der Arbeit an den Gesetzesplänen viel Tempo. Der
Bundestag soll die Neuregelung noch in diesem Jahr beschließen.

Dann kommt noch der Bunspräser und dann das Bundesverfassungsgericht. Ich bin gespannt, ob dieses hundsmiserablige Ermächtigungsgesetz jemals in Kraft treten wird und wenn, ob es Bestand haben kann. Dafür müßte gleich reihenweise Recht gebeugt werden.

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.


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