Stadtverordnetenversammlung der Stadt Darmstadt (Allgemein)

Holger, Wednesday, 10.10.2012, 13:16 (vor 4206 Tagen)

Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Darmstadt

10.10.12

Unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen möchte ich Sie bitten zu prüfen, eine Straße in Ihrer Stadt nach dem kürzlich verstorbenen Lehrer Horst Arnold zu benennen.

Begründung:
Wie allgemein bekannt sein dürfte, ist Horst Arnold aufgrund einer Falschbeschuldigung nach einem skandalösen Prozess wegen Vergewaltigung in Ihrer Stadt zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden und nach Haftverbüßung verstorben, ohne jemals entschädigt worden zu sein oder gar eine berufliche Rehabilitation erfahren zu haben.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/freispruch-nach-fuenf-jahren-haft-wie-konnte-es-zu-diesem-fehlu...

Die Freispruchsbegründung des OLG Kassel im Wiederaufnahmeverfahren ließ keinen Zweifel daran, daß Horst Arnold schweres Unrecht zugefügt worden ist.
Er ist somit den Opfern der Nazijustiz gleichzustellen, zumal von einer öffentlichen Straßenbenennung eine Mahnung zur Wachsamkeit ausgeht, die ein weiteres Fortschreiten der feministischen Indoktrination von Öffentlichkeit und Justiz verhindern kann.
Wie dringend nötig dies ist, können Sie an dem Umstand ermessen, daß in Verfahren wie dem gegen Herrn Kachelmann von politfeministischer Seite die Abschaffung der Unschuldsvermutung, einem zentralen Bestandteil unserer Rechtsordnung, gefordert worden ist. Zudem häufen sich die Fälle von Freisprüchen in Wiederaufnahmeverfahren bei Sexualstraftaten, was auf eine bereits bestehende, ideologisch induzierte Voreingenommenheit der Justiz gegenüber männlichen Beklagten schließen läßt.

Setzen Sie ein Zeichen gegen das an Ihrem Landgericht ergangene Schandurteil!

MfG

Vielleicht schreiben noch ein paar andere.