800000 unterschreiben für die Abschaffung der Demokratie (Allgemein)

Pack, Wednesday, 31.01.2024, 17:05 (vor 104 Tagen)

Mehr als 800.000 Unterzeichner
Petition "Prüft ein AfD-Verbot" nimmt entscheidende Hürde

Der Bundesrat hat eine Petition entgegengenommen, deren Unterzeichner die Prüfung eines AfD-Verbots fordern. Doch was kann diese tatsächlich bewirken?

Es ist so weit: Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) nimmt eine Petition entgegen, in der gefordert wird, dass ein AfD-Verbot geprüft werden soll. Gestartet hatte die Petition der gemeinnützige Anti-Fake-News-Blog "Volksverpetzer" vor sechs Monaten. Vom Bundesrat fordern die Unterzeichner, darunter Prominente wie der Musiker Bela B von der Band Die Ärzte, die Schauspielerin Nora Tschirner, der Schauspieler Julius Feldmeier sowie die Moderatorinnen Ruth Moschner und Enissa Amani, die Prüfung eines AfD-Verbots.

Mehr Aufmerksamkeit bekommt die Petition seit einer investigativen Recherche des Mediums "Correctiv", welche Details eines Treffens zwischen AfD-Mitgliedern, Rechtsextremen und Unternehmern in einer Villa bei Potsdam aufdeckte. Demnach planten die Teilnehmenden die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland. Seitdem wird auf Großdemonstrationen in ganz Deutschland ein AfD-Verbot geforde