Besserrichterin (Falschbeschuldigung)

adler , Kurpfalz, Wednesday, 07.05.2014, 01:26 (vor 3645 Tagen) @ Musharraf Naveed Khan

BGH, Beschluss vom 12. September 2012, Az.: 5 StR 401/12
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=6f492a04a34e279867b0cc2d5744fe9c&nr=61773&pos=0&anz=1

Nicht dass ihm das auch vor einem Richter Vultejus hätte widerfahren können. Aber vor dem LG hatte es der Mann, der jetzt Freunde verloren hat und auf den Nachbarn mit Fingern zeigen, mit einer BesserrichterIN zu tun.

Aus der Urteilsbegründung des BGH:
2. Von dem zur Verurteilung führenden Tatgeschehen hat sich das Landgericht auf der Grundlage der Aussage des Kindes bei der Ermittlungsrichterin überzeugt, die durch Vernehmung der Richterin in die Hauptverhandlung ein geführt worden ist.

Gruß
adler

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