Alle Nicht-Deutschen gehören einer "Köterrasse" an! (Politik)

Wiki, Tuesday, 28.02.2017, 01:35 (vor 2620 Tagen) @ Manhood

Hintergrund:
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige gegen einen türkischen Elternrat wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut soll die Deutschen laut NDR vergangenen Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als "Köterrasse" beschimpft haben.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in diesen und ähnlichen Äußerungen Karabuluts keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse "sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unter­scheidungs­merkmal als äußerlich erkennbare Einheit" herausheben, heißt es in der Begründung, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung "Deutsche", da diese sich nicht "als unter­scheid­barer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung" abgrenzen ließen.

Deutsche seien laut Staatsanwaltschaft nicht als besondere Gruppe erkennbar: "Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungs­mehrheit" und daher nicht um einen "Teil der Bevölkerung". Auch als Kollektiv seien die Deutschen "nicht beleidigungs­fähig", da es sich bei ihnen nicht "um einen verhältnis­mäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder faßbaren Kreis von Menschen handelt", heißt es weiter.
Kommentar:
Wenn "Deutsche" als "nicht beleidigungs­fähig" gelten, dann sollte das genauso auf alle "Nicht-Deutschen" zutreffen.