Heute ist Watschn-Wetter für die Lügenpresse .... noch ein Fall! (Lügenpresse)

Alfonso, Saturday, 03.11.2018, 21:18 (vor 1994 Tagen) @ Christine

++ Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD ++

Es ist eine schallende Ohrfeige für die linke Hofberichterstattung. Die Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.

Es war im Frühjahr, als AfD Stadtrat Matthias Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung den Spiegel vorhielt. Mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Anti“faschisten unterstütze die Redaktion den Linksextremismus. Gegen diese Feststellung ging das Blatt vor. Das Landgericht Heidelberg wies die Klage ab, daraufhin zog die RNZ vor das OLG Karlsruhe und scheiterte dort ebenfalls.

Die „Antifaschistische Initiative Heidelberg“ ist eine linksextremistische Organisation, die seit vielen Jahren vom Verfassungsschutz observiert und als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Wer ihr nach dem Mund schreibt, unterstützt sie und macht sich in gewisser Weise mit ihr gemein. Das hat auch das Oberlandesgericht in Karlsruhe so gesehen und unmissverständlich in seinem Urteil begründet.

Mit diesem Schritt hat das OLG die Meinungsfreiheit umfassend gestärkt und damit verhindert, dass der Linksextremismus noch weiter in die Mitte der Gesellschaft vorrückt. Und nicht zuletzt hat die AfD Heidelberg die Deutungshoheit über „links“ zurückgewonnen: Linker Extremismus ist linker Extremismus. Ihn schönzureden, ist eine Unterstützung des linken Extremismus.

https://afdkompakt.de/2018/11/01/rhein-neckar-zeitung-unterliegt-mit-ihrer-klage-gegen-die-afd/