Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

Homepage - Archiv 1 - Archiv 2 -- Hilfe - Regeln für dieses Forum - Kontakt - Impressum

97199 Einträge in 23032 Threads, 286 registrierte Benutzer, 142 Benutzer online (0 registrierte, 142 Gäste)

Entweder bist Du ein aktiver Teil der Lösung, oder ein Teil des Problems.
Es gibt keine unbeteiligten Zuschauer!

   WikiMANNia
   Femokratieblog

Durfte das Merkel eigentlich in MarraCash unterschreiben? (Recht)

tutnichtszursache, Dienstag, 18.12.2018, 21:55 (vor 301 Tagen) @ Alfonso

Das ist eine interessante Frage. Denn eine politische Verpflichtung ergibt sich daraus, die der Bundespräsident unterschreiben muß. Hier kann er nicht sagen, daß er das nicht unterschreibt, da Deutschland sich dazu verpflichtet hat.

Das hätte im Grunde nur der Bundespräsident unterschreiben dürfen - wenn überhaupt. Ähnlich wird das schon damals mit diesem Gendergedöns gewesen sein. Hat der Bundespräsident dazu jemals etwas unterschrieben?

Oder anders gefragt: Warum brauchen wir einen Bundespräsident, der viel Geld kostet, wenn es doch ohne ihn geht? Man muß doch nur internationale Verträge ausarbeiten, die dann die Verpflichtung beinhalten, das auch in einem politischen Prozess in nationale Gesetze zu schmieden. Durch die Verpflichtung muß das ein Bundespräsident unterschreiben und daher kann man sich den gleich ganz sparen.

Twitter Facebook


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion

powered by my little forum