Die Justiz hat mit einem rechtsradikalen Richter plötzlich ein Problem! (Off-Topic)
Amtsgericht in Bayern - Rechtsradikaler Hintergrund bei Richter vermutet
Die bayerische Justiz hat möglicherweise einen Rechtsradikalen zum Richter berufen. Ein Zivilrichter in Probezeit am Amtsgericht im oberfränkischen Lichtenfels wird deshalb auf seine Vergangenheit hin überprüft, wie ein Sprecher des Landesjustizministeriums in München mitteilte.
Auch der bayerische Verfassungsschutz ist eingeschaltet. Dieser soll nach Angaben des brandenburgischen Innenministeriums aber bereits im Februar über den aus Brandenburg in den Süden gezogenen Mann informiert worden sein.
Den Brandenburger Sicherheitsbehörden war der Jurist demnach seit Jahren als aktiver Rechtsextremist und Mitglied der antisemitischen Band "Hassgesang" bekannt.
Bayern will rechtliche Konsequenzen prüfen
Von 2003 bis 2013 wurde er auch in den brandenburgischen Verfassungsschutzberichten erwähnt. Laut Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg gilt er als Hintermann des 2012 verbotenen rechtsextremistischen Vereins "Widerstandsbewegung Südbrandenburg".
Falls sich die Vorwürfe bestätigen, will Bayern nun "unverzüglich die rechtlich möglichen Konsequenzen" ziehen, wie es hieß.
Ich verstehe das nicht. Im NS-Reich waren doch auch alle Richter rechtsradikal. Nach dem Weltkrieg bestand sogar fast die gesamte Richterschaft der BRD aus rechstradikalen Richtern. Viele von denen haben Gesetze verfasst, die heute noch gelten. Wieso haben die plötzlich ein Problem damit?
Mit linken Richtern scheint man aber kein Problem zu haben!
Wolfgang-Dragi Willi Nešković (* 3. Juni 1948 in Lübeck) ist ein deutscher Politiker und ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof. Er war seit seinem Austritt aus der Linksfraktion im Dezember 2012 bis 2013 der einzige fraktionslose Abgeordnete im 17. Deutschen Bundestag.
http://anonym.to?http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Ne%C5%A1kovi%C4%87
Die haben vor einem rechten Richter sicherlich nur Angst, dass der gegen solche Kriminellen endlich mal hart durchgreift: www.deutscheopfer.de
Rot-Grün und auch die Schwarzen lassen sich doch nicht ihre Wähler verschrecken.
Ist noch Proberichter und wird fliegen
Normalerweise sorgen die Prüfungskomissionen in der mündlichen Prüfung schon dafür, dass solche Leute heruntergepunktet werden damit die gar nicht erst ins Auswahlverfahren für Richter kommen können. Andersherum kommt man eigentlich nur an die erforderliche Punktzahl, wenn man in der Mündlichen hochgezogen wird. Da haben die sich wohl versehen. Aber das korrigieren die ja nun.
Ist noch Proberichter und wird fliegen
Diese juristischen Staatsexamen sind rein subjektive Prüfungen. Es geht da nicht logisch zu wie in der Mathematik, sondern dort findet eine Selektion statt, damit man garantiert die dümmsten und unfähigsten, aber willigsten Kalfaktoren zur Machtniederschlagung gegen das Volk einsetzt. Diese Henkerdienste werden nicht umsonst so gut bezahlt. Ein Richter mit Gewissen gibt es nicht. Es ist auch eine Tatsache, dass kein Richter für seine Verbrechen je belangt werden wird, außer durch direkte Demokratie ....