Frauke Petrys Immunität soll aufgehoben werden. (Politik)
Wahlkampf-Denunziation hat begonnen.Der Ausschuss( wie zutreffend!) des Sächsichen Landtages will Immunität von Frauke Petry aufheben. Wenn das mal nicht nach hinten los geht, quasi "Streisand-Effekt"!
Hier aus Ard-Text:
http://www.ard-text.de/mobil/106
tagesschau: Nachrichten
Petrys Immunität vor Aufhebung
Der Immunitätsausschuss des Sächsischen Landtags empfiehlt die Aufhebung der Immunität von AfD-Chefin Petry.Der Ausschuss entsprach damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden, die gegen Petry wegen des Verdachts des Meineids ermittelt. Hintergrund sind Vorwürfe, Petry habe in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Landtags im November 2015 in einer Zeugenaussage unter Eid falsch ausgesagt.Damit ist der Weg für eine Anklage gegen Petry frei, die zugleich auch eine der Bundessprecherinnen der Partei ist.
Gruss
Frauke Petrys Immunität soll aufgehoben werden.
Interessant der eigentliche Hintergrund.
Kreditleistung das es so etwas überhaupt gibt? Diese Praxis habe ich auch schon von anderen Parteien gehört. Vielleicht sollte das aus demokratischen Gründen grundsätzlich abgeschafft werden?
Hintergrund sind Vorwürfe, Petry habe in einer Sitzung des Wahlprüfungsausschusses des Landtags im November 2015 in einer Zeugenaussage unter Eid falsch ausgesagt.
Zu diesem Zeitpunkt wurden in dem Gremium Vorgänge geprüft, die sich vor der Landtagswahl 2014 ereignet hatten: Petrys Landesvorstand wurde vorgeworfen, einen bereits aufgestellten Kandidaten von der Landesliste wieder gestrichen zu haben, weil er keine Kreditleistung an die Partei erbringen wollte.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/frauke-petry-ausschuss-empfiehlt-aufhebung-der-immunitaet-von-afd-politikerin-a-1163246.html
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rp ist ein Mitglied des spirituellen Flügels (Eisenhans) der erkennenden Männerbewegung.
(Die spielen Hase und Igel mit uns!)
Gleichberechtigung, Geschlechtergerechtigkeit, Gleichwertig
Der Hammer! Was für Verbrechen!? Da fällt einem echt nichts mehr ein!Deshalb auch "Ausschuss"!
- kein Text -