Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Europäischer Gerichtshof-CLOWN hält IHN für vereinbar mit EU-Recht! (Recht)

Micha, Obb., Donnerstag, 13.12.2018, 17:57 (vor 305 Tagen)

Nur noch weg!

Knapp 1 Mio Fachkräfte haben die Freiluft-Irrenanstalt D in 2018 verlassen!
Dafür kommen mehrere Mios Eselficker zum Beschälen deutscher Frauen!

Europäische Gerichtshof...FICK DICH!
ARDZDW-Lügen Medien FICKT....EUCH!

Die Deutsche Wirtschaft ist Near Ground ZERO!!!

Ich würde alle Verantwortlichen, dieses PACK dazu verdonnert Ihre und fremde Scheisshäuser mit Ihren Zahnbürsten zu säubern!

https://www.msn.com/de-de/video/nachrichten/es-bleibt-dabei-rundfunkbeitrag-ist-rechtens/vi-BBQUc3f?ocid=spartanntp

sG
Ms_kotzsmiley

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Formaljuristisch ist das Urteil sogar korrekt, denn...

Cyrus V. Miller ⌂ @, Freitag, 14.12.2018, 12:01 (vor 304 Tagen) @ Micha
bearbeitet von Cyrus V. Miller, Freitag, 14.12.2018, 12:08

...man hat ja gar nicht erst die wirklich wichtigen Fragen gestellt:
Nämlich, ob die Existenzberechtigung der ÖR als solche überhaupt gegeben ist, und ob das Ganze in Art und Umfang überhaupt noch mit "Grundversorgung" zu tun hat.

Das wurde hier gar nicht verhandelt.
Es ging lediglich um die Art der Finanzierung, die von Gegnern als "Quasi-Steuer" - und damit als unzulässige staatliche Beihilfe - gesehen wird.
Festgestellt wurde vom EuGH lediglich, daß es sich NICHT um eine unzulässige Steuer handelt und die Art der Erhebung als "Beitrag" rechtmäßig ist.

Aber denken wir doch mal weiter.
Selbst, wenn der EuGH das Ganze gekippt hätte: Glaubt jemand im Ernst, daß der Staat dann auf sein wichtigstes Propagandamittel verzichten würde? Auf dieses ÖR-Endlager für abgehalfterte Politiker mit Luxuspöstchen als Rundfunkbonzen in irgendwelchen "Räten"?

Zur Not denkt man sich eben andere Tricks zur Finanzierung aus. Z.B. über "Rundfunkstiftungen", die man dann direkt aus Steuermitteln verwöhnt. Das klappt ja bei der AA-Stiftung mit Stasi-Kahane und der Deutschen Umwelthilfe auch, wo man die Durchsetzung staatlicher Interessen klammheimlich ins Privatrecht verlagert.
Danisch hat das hier mal gut erklärt:
http://www.danisch.de/blog/2018/10/13/der-umweg-ueber-das-privatrecht/

Von den fetten GEZ-Pfründen und -Trögen verabschiedet sich keiner freiwillig, EuGH hin oder her. Deutschland verstößt bereits in so vielen Bereichen ungestraft gegen EU-Recht, daß es darauf nun wirklich nicht mehr ankommt.

Das System ist auf friedlichem Wege nicht mehr reformierbar.

Lieber CvM....

Micha, Obb., Freitag, 14.12.2018, 12:29 (vor 304 Tagen) @ Cyrus V. Miller

....ein gewisser Schwell(en)wert ist erreicht. Die Wahl der Worte sind nicht mehr 1st Wahl!;-)

sG
M
[image]

Ganz simple Lösungsmöglichkeit ...

Alfonso, Freitag, 14.12.2018, 12:54 (vor 304 Tagen) @ Cyrus V. Miller

Das System ist auf friedlichem Wege nicht mehr reformierbar.

Eine Möglichkeit gibt es noch: Wenn die AfD in einem Bundesland Regierungsverantwortung inne hat und dann den Rundfunkstaatsvertrag kippt, genau dann kommt Bewegung in die Sache. Es ist ganz einfach, einfach nur AfD wählen.

https://afdkompakt.de/

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Eine andere ganz simple Lösungsmöglichkeit ...

Cyrus V. Miller ⌂ @, Freitag, 14.12.2018, 13:20 (vor 304 Tagen) @ Alfonso

...wäre es, den Dreck einfach konsequent nicht mehr zu zahlen.

Dafür baucht man nicht mal die AfD, die als Wundertüte "irgendwann" mal alles wieder gut machen soll, würde, könnte.

Aber der Michel traut sich ja nicht mal, die Schutzgeldzahlungen an die GEZ-Mafia flächendeckend einzustellen. Von ca. 40 Mio. BRD-Haushalten machen das nur knapp 5 Mio.

Der Rest betritt nicht mal den Rasen, wegen der Schilder.

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