Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Recht ist mittlerweile in #Merkeldeutschland vollkommen zur Beliebigkeit verkommen (Recht)

Alfonso, Dienstag, 18.12.2018, 10:43 (vor 567 Tagen)

Zitat:

Die AfD im Bundestag ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in sämtlichen Punkten gescheitert. Die Richter des Zweiten Senats verwarfen alle drei Anträge einstimmig als unzulässig. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. (Az. 2 BvE 1/18)

Die AfD-Fraktion wollte vor allem Angela Merkels (CDU) Entscheidung von Anfang September 2015 überprüfen lassen, die Grenze von Österreich nach Deutschland für Flüchtlinge offenzuhalten und die Menschen nicht abzuweisen.

Die Abgeordneten konnten dem Beschluss der Verfassungsrichter zufolge nicht hinreichend darlegen, dass sie diese Entscheidungen in ihren Rechten verletzt oder unmittelbar gefährdet hätten – zumal die AfD damals noch gar nicht im Bundestag saß. Das Instrument der Organklage sei nicht dafür vorgesehen, die Regierung zu einem bestimmten Handeln zu verpflichten, hieß es.

Quelle

Ich habe nicht ernsthaft erwartet, dass die verhurte Justiz anders "urteilen" musste. Freisler wäre Hitler ja auch nicht an die Wäsche gegangen. Genauso hat sich ein System wie das Merkel-Regime quasi selbstimmunisiert.

Wo ist das Problem? Wir gleichen uns nur "internationalen Standards" an! *Ironie aus*

Mus Lim ⌂ @, Dienstag, 18.12.2018, 16:43 (vor 566 Tagen) @ Alfonso

- kein Text -

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Vielleicht erklärt die BRD GmbH ja irgendwann mal den Beitritt zu Haiti? Dann ist es offiziell. Von "Jamaika-Koalitionen

Alfonso, Dienstag, 18.12.2018, 18:36 (vor 566 Tagen) @ Mus Lim

... reden sie ja immer schon.

Haiti?!?? Europa wird (politisch und kulturell) Teil des afrikanischen Kontinents!

Mus Lim ⌂ @, Dienstag, 18.12.2018, 19:53 (vor 566 Tagen) @ Alfonso

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Wir sind doch jetzt schon eine Bananenrepublik. Warum das ganze nicht endlich auf rechtlich sichere Füße stellen?

Alfonso, Dienstag, 18.12.2018, 20:01 (vor 566 Tagen) @ Mus Lim

Für Merkel ... Stichwort: "Bananenpakt"!

"rechtlich sichere Füße" ist doch voll "masku" ;-)

Wiki, Dienstag, 18.12.2018, 22:03 (vor 566 Tagen) @ Alfonso

- kein Text -

Haiti ist faktisch eine afrikanische Kolonie in Amerika

Mus Lim ⌂ @, Dienstag, 18.12.2018, 19:54 (vor 566 Tagen) @ Alfonso

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