Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Durfte das Merkel eigentlich in MarraCash unterschreiben? (Recht)

Alfonso, Dienstag, 18.12.2018, 15:17 (vor 303 Tagen)

Durfte das Merkel eigentlich in MarraCash unterschreiben?

Varano, Città del Monte, Dienstag, 18.12.2018, 18:22 (vor 303 Tagen) @ Alfonso

Gegenfrage: Seit wann interessiert es das Merkel auch nur einen feuchten Furz, was es darf und was es nicht darf?

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Die zwei wichtigsten Thesen des Feminismus lauten: Erstens, Frauen und Männer sind gleich; zweitens, Männer sind Schweine.

Durfte das Merkel eigentlich in MarraCash unterschreiben?

tutnichtszursache, Dienstag, 18.12.2018, 21:55 (vor 303 Tagen) @ Alfonso

Das ist eine interessante Frage. Denn eine politische Verpflichtung ergibt sich daraus, die der Bundespräsident unterschreiben muß. Hier kann er nicht sagen, daß er das nicht unterschreibt, da Deutschland sich dazu verpflichtet hat.

Das hätte im Grunde nur der Bundespräsident unterschreiben dürfen - wenn überhaupt. Ähnlich wird das schon damals mit diesem Gendergedöns gewesen sein. Hat der Bundespräsident dazu jemals etwas unterschrieben?

Oder anders gefragt: Warum brauchen wir einen Bundespräsident, der viel Geld kostet, wenn es doch ohne ihn geht? Man muß doch nur internationale Verträge ausarbeiten, die dann die Verpflichtung beinhalten, das auch in einem politischen Prozess in nationale Gesetze zu schmieden. Durch die Verpflichtung muß das ein Bundespräsident unterschreiben und daher kann man sich den gleich ganz sparen.

Das Merkel müsste laut Grundgesetz auch seit Jahren Chef der Bundeswehr sein

Wiki, Dienstag, 18.12.2018, 22:07 (vor 303 Tagen) @ Alfonso

Das Merkel müsste laut Grundgesetz auch seit Jahren Chef der Bundeswehr sein.

Das Grundgesetz bestimmt, dass im so genannten "Ernstfall" die Befehlsgewalt der Bundeswehr auf den Bundeskanzler (bzw. die Bundeskanzlerin) übergeht. Im Jahr 2001 wurde der NATO-Verteidigungsfall ausgerufen, mithin der "Ernstfall" und wir stehen seitdem im "Krieg gegen den Terror". Das kümmert Merkel und ihre Kamarilla aber nicht im Geringsten...

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