Nebenbei bemerkt, wer hierzulande "Falschinformationen" über die deutschen Corona-Streitkräfte verbreitet, der ist auf der derzeit geltenden Eskalationsstufe immerhin schon mal seinen Job als Chef einer Krankenkasse los.

Und bis zu 15 Jahre Haft! Oder noch nicht?

In einem Rechtsstaat wären die miesen Typen von ARD&ZDF bereits längst hinter Gittern. Denn zu dem, was die allein in der Ukraine die letzten 8 Jahren veranstaltet haben, findet sich bereits genug in den Schland-Gesetzen:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs.1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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§_80a StGB
Aufstacheln zum Angriffskrieg
Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs.3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
[...] - hier geht's weiter

Ach so, wegen den Kokolores-Gestörten besteht nun für Andersdenkende folgendes Problem:
[...]
Haftstrafen von bis zu fünf Jahren drohen
Dabei macht die Strafverfolgungsbehörde darauf aufmerksam, dass der Gesetzgeber bei einschlägigen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz die Verhängung von Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren vorsieht. Wer durch eine Zuwiderhandlung gegen eine behördliche Anordnung dazu beiträgt, dass die Krankheit oder der Krankheitserreger verbreitet werden, kann mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden. Aber auch vermeintlich geringfügige Verstöße können mit strafrechtlichen Mitteln geahndet werden.
[...] - Link

Wo ist jetzt das Problem?

Nebenbei bemerkt, wer hierzulande "Falschinformationen" über die deutschen Corona-Streitkräfte verbreitet, der ist auf der derzeit geltenden Eskalationsstufe immerhin schon mal seinen Job als Chef einer Krankenkasse los.

Und bis zu 15 Jahre Haft! Oder noch nicht?

Grüßla
nihi

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios vorerst aus. Damit reagieren sie auf eine Gesetzesänderung, die das russische Parlament am Freitag verabschiedet hat. Diese sieht für die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte hohe Geldstrafen oder bis zu 15 Jahre Haft vor.

Wie hinterhältig: Die Russen setzen jetzt also ebenfalls Faktenchecker ein ...

Nebenbei bemerkt, wer hierzulande "Falschinformationen" über die deutschen Corona-Streitkräfte verbreitet, der ist auf der derzeit geltenden Eskalationsstufe immerhin schon mal seinen Job als Chef einer Krankenkasse los.

05.03.2022 07:45 Uhr
Live-Ticker zum Ukraine-Krieg: Russland erklärt vorläufige Waffenruhe in Mariupol
Russland führt eine Militäroperation in der Ukraine durch, die Streitkräfte der Donbass-Republiken sind mit Unterstützung der russischen Truppen auf dem Vormarsch. Der Westen reagiert mit immer neuen Waffenlieferungen an die Ukraine und beispiellosen antirussischen Sanktionen. Hier lesen Sie die neuesten Entwicklungen.
[...]
13:34 Uhr ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Moskauer Studios vorerst aus
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios vorerst aus. Damit reagieren sie auf eine Gesetzesänderung, die das russische Parlament am Freitag verabschiedet hat. Diese sieht für die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte hohe Geldstrafen oder bis zu 15 Jahre Haft vor.

In einem abgestimmten Statement der öffentlich-rechtlichen Sender steht:

"ARD und ZDF prüfen die Folgen des am Freitag verabschiedeten Gesetzes und setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios erst einmal aus. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender werden von ihren anderen Standorten aus weiterhin das Publikum umfassend über das Geschehen in Russland und der Ukraine informieren."

Nähere Details wurden zunächst nicht bekannt.

Wir halten fest:
Das GEZ-Geschmeiß lügt auf Kosten der Bürger, daß sich die Balken biegen und jetzt bibbern die rum, weil die diesmal für ihre dreckige Lügen-Auskübelei geknastet würden. Was für ein schmieriges Pack! Beim Adolf wäre so Dreck auf zwei Beinen sofort in die Gaskammer gewandert. Na hoffentlich ist da was dran, an deren permanenten Putin-Hitler-Vergleichs-Absonderungen. Sozusagen in diesem einen Punk mal ausnahmsweise nicht gelogen. Wahrscheinlich würde jeder Deutsche Lokführer den Zug von Moskau bis zur Rampe auf Anfrage von Putin mit Begeisterung umsonst fahren.

"Wer von der Lüge lebt wird die Wahrheit fürchten."