Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land? - Tabula rasa bei Compact

Tabula rasa bei Compact (Antwort)

adler — Thu, 15 Aug 2024 10:45:22 +0000

Die Frage ist nun, womit sie denn Compact jetzt herausgeben wollen. Fäsers Rollkommandos haben ja alles mitgenommen bei den Razzien: Computer, Festplatten, Telephone, Kistenweise Unterlagen.

Darauf wusste auch Joachim Steinhöfel keine Antwort in dem sehenswerten Interview mit Apollo-news:

"Respektlosigkeit vor dem Rechtsstaat" - "Und Herr Haldewang hält dabei die Steigbügel"

https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw

Faeser ist ein politischer Listenhund (Antwort)

Mockito — Thu, 15 Aug 2024 07:25:52 +0000

Listenhunde sind Hunde, die per Gesetz als gefährliche oder potentiell gefährliche Hunde angesehen werden.

Jetzt greift der Sreisand-Effekt! (Antwort)

adler — Thu, 15 Aug 2024 05:56:16 +0000

Viele kannten Compakt noch gar nicht. Aber jetzt wollen sie doch mal schauen - und kaufen.
Näncy hat den Feind gepuscht und sich selbst ins Knie geschossen.

Faeser aktuell (Antwort)

Rainer — Wed, 14 Aug 2024 20:25:06 +0000

Rainer

Juristendeppen (Antwort)

Rainer — Wed, 14 Aug 2024 19:27:54 +0000

Compact ist keine Behörde - somit auch nicht an das Grundgesetz gebunden!

Das mit dem Grundgesetz, oder Verfassung haben selbst viele Richter noch nicht begriffen. Nur die staatlichen Institutionen sind dem Grundgesetz verpflichtet. Ich kann die Würde des Menschen gar nicht verletzen, weil es dazu keinen Straftatbestand gibt. Die Meinungsfreiheit kann ich ebenfalls nicht verletzen, weil nur der Staat daran gebunden ist.

Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande (Ludwig Thoma, selbst Rechtsanwalt)

Rainer

Compactverbot aufgehoben

Manhood — Wed, 14 Aug 2024 13:41:06 +0000

Niederlage für Faeser: Bundesverwaltungsgericht kippt „Compact“-Verbot

https://www.nius.de/news/niederlage-fuer-faeser-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/bcd5fa13-76c8-46dd-a5a1-031d2ba61236

Dubioses im Entscheid:

Wörtlich schreibt das Gericht: „Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin zu 1 verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin zu 1 mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt.“

Compact ist keine Behörde - somit auch nicht an das Grundgesetz gebunden!

Diese Passage ergibt überhaupt keinen Sinn!

Zweifel bestünden jedoch, „ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge“ in den Ausgaben des Compact-Magazins die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen insgesamt derart prägend seien, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt sei. Es stünden deutlich mildere Mittel als ein Verbot bereit, beispielsweise „presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen“.

Hier empfehlt das an die Verfassung gebundene Gericht, man soll dem Compact-Magazin die verfassungsmässigen Rechte anderweitig entziehen.

Grüsse

Manhood