Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land? - Hier verwundert nichts mehr wirklich. https://wgvdl.com/forum3/ Gleichberechtigung, Männerdiskriminierung, Männerbenachteiligung, Antifeminismus de Hier verwundert nichts mehr wirklich. (Antwort) Schuld oder Unschuld stellte bisher nur ein ordentliches Gericht fest. Bis jetzt ist das nicht passiert, also ist er zur Wahl zuzulassen. Es gilt nämlich die gesetzlich verankerte Unschuldsvermutung.

Was da passiert, erinnert eher an eine Ork-Horde ... in der es keine Gesetze, sondern nur das Recht des Stärkeren gibt.

Aber lassen wir das ruhig mal so stehen. Wenn es so einfach ist, die unliebsame Opposition wegzukicken, dann muss sich niemand beschweren, wenn wir das eines nahen Tages genauso machen. Mit denen werden wir nicht mehr reden, da gibts nur noch Ohrfeigen.

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139548 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139548 Mon, 18 Aug 2025 19:36:27 +0000 ManipulationHamidullah "Unsere Demokratie" funktioniert wie vorausgesagt (Antwort) <Ob die vom Wahlausschuss angeführten Zweifel an der Verfassungstreue Pauls begründet sind, lasse sich nur in einer umfangreichen Prüfung feststellen, erklärte das Gericht. Die sei aber so kurz vor der Wahl nicht möglich.>

Doppelt absurd: Der Wahlausschuss hat bloss Formalien zu prüfen. Zudem muss in einem Rechtsstaat kein Mensch "verfassungstreu" sein!

Grüsse

Manhood ;-)

PS: Leider stelle ich fest, dass auch kaum ein Oppositioneller in Deutschland Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versteht - das rächt sich jetzt. Die Begriffe "verfassungstreu" und "verfassungsfeindlich" existieren nicht in einem demokratischen Rechtsstaat. Dort gibt es bloss den Begriff "verfassungswidrig". Auch der Begriff "rechtsextrem" ist eine absolute juristische Nullnummer. ;-) ;-) ;-)

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139544 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139544 Mon, 18 Aug 2025 15:34:51 +0000 ManipulationManhood "Unsere Demokratie" funktioniert wie vorausgesagt (Antwort) Die weisungsgebundene, deutsche Justiz ist mehrheitlich demokratiefeindlich, so jedenfalls mein Eindruck.

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139543 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139543 Mon, 18 Aug 2025 14:28:03 +0000 ManipulationPack "Unsere Demokratie" funktioniert wie vorausgesagt Sicher werden sie ein Eilverfahren beantragen.
Aber wenn die 1. Instanz ablehnt, was ich dann für wahrscheinlich halte?

Im Streit um den Ausschluss des AfD-Politikers Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen hat das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße einen Eilantrag von Paul abgelehnt.

Gegen den Beschluss könne innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingelegt werden.

In Ludwigshafen wird am 21. September ein neues Stadtoberhaupt gewählt.
https://www.welt.de/regionales/rheinland-pfalz-saarland/article68a32b796c3c814930b73200/OB-Wahl-in-Ludwigshafen-Gericht-lehnt-Eilantrag-von-Paul-ab.html

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139540 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=139540 Mon, 18 Aug 2025 14:14:01 +0000 Manipulationadler