Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land? - Nein, Spanner ist nur keine Tatsache sondern Meinungsäußerung https://wgvdl.com/forum3/ Gleichberechtigung, Männerdiskriminierung, Männerbenachteiligung, Antifeminismus de Nein, Spanner ist nur keine Tatsache sondern Meinungsäußerung (Antwort) Aufgehoben wurde ja nur die Verurteilung wegen übler Nachrede.
https://dejure.org/gesetze/StGB/186.html
Ob die jetzt noch eine Beleidigung raus machen bleibt abzuwarten.

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=69417 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=69417 Fri, 05 Aug 2016 12:56:31 +0000 GesellschaftAusschussquotenmann Polizist muss sich "Spanner" nennen lassen. Ein Polizist hatte einen beobachtet. Der bezeichnete ihn darauf hin im Fratzenbuch als "Spanner". Iss keine Beleidigung, meinte u.a. Susanne Baer vom Gender-"Kompetenz"-"Zentrum" beim BVerfGer.

Am Mittwoch hob die 3. Kammer des Ersten Senats durch Vizepräsident Ferdinand Kirchhof sowie Johannes Masing und Susanne Baer die Verurteilung eines Mannes wegen übler Nachrede auf und verwies die Sache zurück.

http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/bverfg-zu-meinungsfreiheit-beleidigung-und-schmaehkritik-14370629.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

]]> https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=69416 https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=69416 Fri, 05 Aug 2016 11:45:34 +0000 Gesellschaftadler