http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/volksverhetzung-twitter-legt-von-storch-handschellen-an-15369259.html

Was ist seit heute Volksverhetzung und Hassrede?

Z. B. Dass:

“Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch.
Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?”

Meint jedenfalls die Kölner Politei. Sie zeigte Beatrix von Storch wg. dieser Meinung auf Twitter jedenfalls wg Volksverhetzung an.

Und Twitter sah darin Merkmale einer Hassrede und sperrte ihren Account.

Twitter sperrte ihren Account daraufhin für zwölf Stunden mit Verweis auf einen “Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte”.

http://de.euronews.com/2018/01/01/rassismus-und-hetze-auf-twitter-afd-vize-von-storch-angezeigt

David Berger zu der Neuen Zeit:

Eines der ersten Opfer ist ausgerechnet eine Bundestagsabgeordnete. Sie ahnen schon: keine aus den Reihen der Grünen oder der SPD, die sich immer wieder durch von Facebook & Co gerne geduldete Hassreden hervortun...

Der erste Zensurfall unter dem NetzDG, der zeigt: das Gesetz wollte und wird nie Gesetzesverstöße eindämmen, es ist zur Zensur, Einschüchterung und dem Mundtotmachen von Kritikern des Systems Merkel entworfen worden.

Die Menschen, die die DDR nur aus lustigen, bagatellisierenden TV-Produktionen kennen, werden hautnah erleben, was es heißt, wenn einem der Staat ein Menschenrecht aus ideologischen Gründen entzieht.

https://philosophia-perennis.com/2018/01/01/storch-twitter/