Inzwischen hat sich ein Rechtsanwalt bei mir gemeldet, der die Sache unentgeltlich übernehmen will. Er bittet mich, weder seinen Namen zu nennen noch bis Abschluß des Verfahrens über die Sache weiter zu schreiben. Dem will ich Folge leisten.

Könnte auch vom Regime geschickt sein. Ich würde da auf jeden Fall unauffällig ein paar Erkundigungen anstellen.

Inzwischen hat sich ein Rechtsanwalt bei mir gemeldet, der die Sache unentgeltlich übernehmen will. Er bittet mich, weder seinen Namen zu nennen noch bis Abschluß des Verfahrens über die Sache weiter zu schreiben. Dem will ich Folge leisten.

Es dürfte zumindest einige Wochen dauern, bis es zur Verhandlung kommt. Ich danke allen, die mir ihre Teilnahme bekundet haben. Natürlich sollte die Fragwürdigkeit des § 130 StGB, gerade was die unklare Definition von "Teilen der Bevölkerung" betrifft, ins allgemeine Bewußtsein gehoben werden. In einem Klima der Angst ist zuletzt keine Meinungsfreiheit mehr möglich.

trel

Nicht als kollektiv beleidigungsfähig gelten nach bisheriger Rechtssprechung z.B. Christen, Protestanten, Akademiker, Frauen, ...

Staatsanwälte haben weder ein Penis-I noch ein Vagina-I!

Der Staatsanwalt darf mit einem Eintrag in WikiMANNia rechnen!
Bei Richter auch...

Zunächst sollte mal festgestellt werden, ob der Staatsanwalt auch wirklich einer ist. Die Bedienstete Jansen ist zB keine Staatsanwältin.

Und beim Bonner Amtsgericht gibt es keine gesetzlichen Richter, da der Geschäftsverteilungsplan aufgrund der verfassungwidrigen Verplanung von Richtern auf Probe als Einzelrichter gegen das Vollständigkeitsprinzip verstößt und deshalb insgesamt nichtig ist.

Näheres dazu:
Staatsanwälte & Richtereid
Gesetzlicher Richter

trel

Das hast Du offensichtlich nicht getan. Mit der Formulierung "Menschen zweiter Klasse" bringst Du gerade zum Ausdruck, daß Du sie noch zur Gattung Mensch zählst.

Die Staatsanwältin hat den Gesetzeskommentar offensichtlich falsch verstanden. "gleichwertige Persönlichkeiten" bzw. "minderwertig" bezieht sich auf die Menschheit als ganzes, und nicht innerhalb der Menschheit.

Innerhalb der Menschheit gibt es selbstverständlich höher- und niederwertigere Gruppen. Soweit ich das sehe, zielen Deine Beiträge auf die Befürwortung der konservativen Ordnung ab, in der die Frau unter dem Manne steht. Das ist legitim. Du hast nirgends gefordert, daß Frauen als Tier oder Sache behandelt werden sollen.

Ein Tiervergleich ist keine Gleichsetzung.

Selbstverständlich darf man auch die Abschaffung des Frauenwahlrechts fordern. Wahlrecht ist kein Bestandteil der Menschenwürde.

Sollte eine Frau die Verhandlung führen, würde ich einen Befangenheitsantrag stellen, da sie als "Opfer" Deiner "Straftat" selbst betroffen ist.

und hier mal ein Problem was auftauchen kann:
https://www.kanzlei-hoenig.de/2017/strafbefehl-mit-kostenkeule-und-eine-schlaue-idee/

Die Rechtsbehelfsbelehrung enthält einen Absatz mit folgendem Wortlaut:

Gegen die Entscheidung über die Verpflichtung, Kosten oder notwendige Auslagen zu tragen, können Sie, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes 200,- Euro übersteigt, bei dem umstehend bezeichneten Amtsgericht binnen einer Woche nach Zustellung allein oder neben dem Einspruch schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde einlegen.

Was den Strafbefehl und seine Folgen betrifft, so glaube ich aufgrund der hier gelesen Beiträge sowie meiner Internet-Recherche jetzt ausreichend informiert zu sein. Nicht aber, was das obige Rechtsmittel betrifft. Ich habe im Internet einfach nichts Konkretes dazu gefunden, etwa ob bei der sofortigen Beschwerde eine Pflicht zur Begründung besteht; und warum die Frist hierbei kürzer ist als die des Einspruchs.

Weiß jemand Bescheid? Gehen wir einfach mal davon aus, daß der Beschwerdegegenstand mehr als 200 Euro wert ist.

Gerichtskosten werden auf Grundlage der Justizbeitreibungsordnung bzw. des Justizbeitreibungsgesetzes beigetrieben.

Die JBeitrO wurde durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1 der Alliierten vom 20.09.1945 ersatzlos aufgehoben. Um Forderungen der Justiz beizutreiben, hätte die BRD ein neues Justizbeitreibungsgesetz erlassen müssen. Stattdessen wurde die JBeitrO in verfassungswidriger weise durch die Hintertür wieder in das Bundesrepublikanische Rechtssystem eingeführt.

Genaueres dazu: Expertise zur Justizbeitreibungsordnung

Bumsjustizminister Heiko Maas hat dann im vergangenen Jahr für eine Umbenennung der JBeitrO in JBeitrG gesorgt, um die NS-Herkunft zu verschleiern. Es hätte jedoch ein neues Gesetzgebungsverfahren geben müssen, denn durch die bloße Umbenennung wird eine ungültige Verordnung nicht zu geltendem Gesetz und Recht.

Somit sind die Justizbehörden nicht befugt, die in Rechung gestellten Forderungen beizutreiben.

Die Rechtsbehelfsbelehrung enthält einen Absatz mit folgendem Wortlaut:

Gegen die Entscheidung über die Verpflichtung, Kosten oder notwendige Auslagen zu tragen, können Sie, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes 200,- Euro übersteigt, bei dem umstehend bezeichneten Amtsgericht binnen einer Woche nach Zustellung allein oder neben dem Einspruch schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde einlegen.

Was den Strafbefehl und seine Folgen betrifft, so glaube ich aufgrund der hier gelesen Beiträge sowie meiner Internet-Recherche jetzt ausreichend informiert zu sein. Nicht aber, was das obige Rechtsmittel betrifft. Ich habe im Internet einfach nichts Konkretes dazu gefunden, etwa ob bei der sofortigen Beschwerde eine Pflicht zur Begründung besteht; und warum die Frist hierbei kürzer ist als die des Einspruchs.

Weiß jemand Bescheid? Gehen wir einfach mal davon aus, daß der Beschwerdegegenstand mehr als 200 Euro wert ist.

Das Strafbefehlsverfahren in der BRD ist illegal.

Gemäß Art. 6 (2) EMRK steht Dir das Recht zu, solange als unschuldig zu gel­ten, bis in einem all­ge­meinen geset­zlich bes­timmten Ver­fahren recht­skräftig deine Schuld fest­gestellt wurde.

Gemäß Art. 6 (1) EMRK inkludiert dieses gesetzlich bestimmte Verfahren, dass öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Außerdem muss das Urteil öffentlich verkündet werden.

Legst Du keinen Einspruch ein, wirst Du nach ablauf der Fristen von der Justizmafia "rechtskräftig verurteilt", obwohl es keine öffentliche Verhandlung und Urteilsverkündung gab.

Genaueres dazu: Expertise zum Strafbefehlsverfahren

Aber es ist wichtig, eine juristisch korrekte Argumentation vorzutragen, damit der Richter irgendwann später (nach der Wende) wegen Rechtsbeugung belangt werden kann, und nicht behaupten kann, er hätte das nicht erkennen können.

Es gibt da einen schönen Spruch:

Ein Anwalt in eigener Sache hat einen Narren zum Klienten.

Gegen die Entscheidung über die Verpflichtung, Kosten oder notwendige Auslagen zu tragen, können Sie, wenn der Wert des Beschwerdegegenstandes 200,- Euro übersteigt, bei dem umstehend bezeichneten Amtsgericht binnen einer Woche nach Zustellung allein oder neben dem Einspruch schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde einlegen.

Was den Strafbefehl und seine Folgen betrifft, so glaube ich aufgrund der hier gelesen Beiträge sowie meiner Internet-Recherche jetzt ausreichend informiert zu sein. Nicht aber, was das obige Rechtsmittel betrifft. Ich habe im Internet einfach nichts Konkretes dazu gefunden, etwa ob bei der sofortigen Beschwerde eine Pflicht zur Begründung besteht; und warum die Frist hierbei kürzer ist als die des Einspruchs.

Weiß jemand Bescheid? Gehen wir einfach mal davon aus, daß der Beschwerdegegenstand mehr als 200 Euro wert ist.

Wenn Du Dir keinen Anwalt leisten kannst, warum betreibst Du dann überhaupt ein Forum unter Deinem richtigen Namen?

Die Wahrheit ist nicht juristisch verhandelbar. Was Wahrheit ist, kann nicht durch Gesetz und Strafe geregelt werden, auch wenn das in Deutschland geschehen ist und immer noch geschieht, sogar mit zunehmender Tendenz.

Rechtsanwälte sind dazu bestimmt, für einen zahlenden Mandanten, zumeist einen echten Delinquenten, der gegen Moral und Anstand verstoßen hat, das für ihn günstigste Ergebnis auszuhandeln. Ich fühle mich nicht als Delinquent.

Ich glaube daran, daß nicht alle Menschen ihren Anstand und ihren Wahrheitswillen verloren haben. Ich glaube daran, daß die Wahrheit eine Chance hat, einfach weil sie gottgewollt ist.

Das heißt nicht, daß ich mich nicht irren könnte. Aber ich bin jederzeit bereit, in einen Dialog zu treten. Wenn jemand den Dialog mit mir ablehnt oder sogar mein Dialog-Angebot - oder entspechende Dialog-Angebote Anderer - bestraft, so spricht das für sich.

Angenommen, es würde keine Menschen geben, die meine Haltung teilen, dann wäre die Menschheit schon längst zugrunde gegangen. Anders gesagt: Die Menschheit besteht noch, weil es Menschen gibt, die für mehr als ihren einklagbaren Vorteil leben. - Oder sagen wir es noch anders: Die Götter haben ihren Glauben an den Menschen noch nicht völlig verloren, aus soeben genanntem Grunde.

Gerade gestern kam ich dort über folgenden Artikel: https://www.fem.com/liebe-lust/das-koennen-sich-nur-frauen-bei-einem-date-erlauben

3. Lange im Bad verschwinden

Wir Frauen dürfen auch Mal zwischendurch im Bad verschwinden, um uns kurz frisch zu machen. Bei Männern würde man sofort denken, dass er ein großes Geschäft zu erledigt hat – und DAS ist ziemlich unerotisch!

Frauen scheißen ja bekanntermaßen Gold Nuggets.

Gruß, Kurti

Es gibt nur wenige Anwälte die gegen die politisch Justiz vorgehen wie z.B. früher Jürgen Rieger oder jetzt Wolfram Nahrath.
Und auch die werden solche Prozesse nicht gewinnen.