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Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

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Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen (Genderscheiss)

Marvin, Donnerstag, 31.01.2019, 19:32 (vor 167 Tagen)

Mehr Frauen im Landtag
Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins Parlament bringen. Ein Modell auch für den Bund?

Potsdam (dpa) - Brandenburg hat als erstes Bundesland ein Gesetz beschlossen, nach dem alle Parteien für die Landtagswahl gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen.

Der Landtag in Potsdam billigte die Änderung des Wahlgesetzes mit den Stimmen der regierenden SPD-Linke-Koalition sowie der Grünen. Die Parteien werden verpflichtet, vor Landtagswahlen gleich viele Frauen und Männer auf ihren Landeslisten zu nominieren. Ausgenommen bleiben allerdings Direktkandidaten in den Wahlkreisen. Aktuell liegt der Anteil der Parlamentarierinnen in dem Bundesland bei knapp 39 Prozent.

Die Oppositionsfraktionen von CDU und AfD stimmten dagegen. Sie halten es für verfassungswidrig, weil es unzulässig in das Wahlrecht eingreife. Die Regelung soll erst im Sommer 2020 und damit nach der Brandenburger Landtagswahl im Herbst in Kraft treten.

Der CDU-Innenexperte Björn Lakenmacher hatte bei der Beratung im Innenausschuss vor einer möglichen Staatskrise gewarnt, weil es gegen die Regelung erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gebe. "Wenn nach dem Inkrafttreten Neuwahlen notwendig würden und die Verfassungsgerichte noch nicht abschließend entschieden haben, hätten wir eine veritable Staatskrise", hatte er gemahnt. Dagegen hatten die Fraktionen von SPD und Grünen argumentiert, die Gleichstellung von Frauen und Männern sei ein verfassungsrechtliches Gebot.

Die gesetzliche Regelung fußt auf einem Entwurf der Grünen, den SPD und Linke geändert hatten. Die AfD hatte im vergangenen Jahr ein Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes zur Initiative der Grünen anfertigen lassen. Dieser stufte das Vorhaben als unvereinbar mit dem Grundgesetz ein.

Die SPD im Landtag schreibt auf ihrer Homepage, es gehe nicht nur darum, dass Frauen die Hälfte der Landtagsmandate bekommen. "Es geht darum, dass die Bedürfnisse, Interessen und Vorstellungen von Frauen gleichberechtigt vertreten werden." Der Landtag müsse mit positivem Beispiel vorangehen. Die SPD setzt bei der Listenaufstellung in Bund und Ländern schon jetzt auf volle Parität.

Die CDU-Fraktion legte einen eigenen Gesetzesentwurf für mehr Chancengerechtigkeit vor, der die Parteien nur auffordert, Frauen und Männer möglichst gleichberechtigt zu berücksichtigen. Hilfen zur Kinderbetreuung oder veränderte Sitzungszeiten sollen es mehr Frauen ermöglichen, sich ehrenamtlich in Kommunalparlamenten einzubringen. Dieser Gesetzentwurf wurde vom Landtag zur Beratung in den Innenausschuss verwiesen.

Die Brandenburger Piraten und die Jugendorganisation der Brandenburger Liberalen haben Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz angekündigt. Die Piraten - nicht im Landtag vertreten - sehen einen Verstoß gegen Artikel 12 der Landesverfassung zur Gleichheit und einen massiven Eingriff in das Prinzip der Organisationsfreiheit der Parteien.

Auf Bundesebene hatten unter anderem Justizministerin Katarina Barley und Frauenministerin Franziska Giffey (beide SPD) gefordert, eine stärkere Vertretung von Frauen im Bundestag durchzusetzen. In Frankreich gibt es bereits seit dem Jahr 2000 ein Parité-Gesetz.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht sich ebenfalls für einen höheren Frauenanteil in den Parlamenten stark. Das betreffe "eine elementare Frage unserer Demokratie", hatte sie Mitte November auf einem Festakt zur Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren gesagt. Der Bundestag sei mit einer Frauenquote von rund 30 Prozent in dieser Legislatur "kein Ruhmesblatt", sagte die Kanzlerin. In der Politik müsse genau wie in Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Kultur gelten: "Die Quoten waren wichtig, aber das Ziel muss Parität sein."

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer sagte, auch ihre Partei müsse hier noch "ihre Hausaufgaben machen". Weiter sagte sie in einem am Donnerstag in Teilen vorab veröffentlichten Gespräch mit der Zeitschrift "Emma" (Erscheinungsdatum 28. Februar): "Ich bin auf jeden Fall dafür, dass im Zusammenhang mit der Wahlrechtsreform die Frage der Frauen-Repräsentanz entsprechend ihres Anteils an der Bevölkerung diskutiert wird."

https://www.merkur.de/politik/brandenburg-beschliesst-gleichstellungsgesetz-fuer-wahlen-zr-11626698.html

Wo bleibt die Gleichstellung bei der Müllabfuhr, Strassenbau, Bergbau, Wohnungsbau, Dachdecker usw.? Die Frauen wollen sich immer nur Rosinen rauspicken wo es ihnen angenehm ist, den Dreck überlässt man natürlich nur den Männern.

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Varano, Città del Monte, Donnerstag, 31.01.2019, 20:54 (vor 167 Tagen) @ Marvin

Wo bleibt die Gleichstellung bei der Müllabfuhr, Strassenbau, Bergbau, Wohnungsbau, Dachdecker usw.? Die Frauen wollen sich immer nur Rosinen rauspicken wo es ihnen angenehm ist, den Dreck überlässt man natürlich nur den Männern.

Und das sogar innerhalb dieses femistalinistischen Ermächtigungsgesetzes:

Die Parteien werden verpflichtet, vor Landtagswahlen gleich viele Frauen und Männer auf ihren Landeslisten zu nominieren. Ausgenommen bleiben allerdings Direktkandidaten in den Wahlkreisen.

Die wenigen Frauen, die man in der Partei hat, die kommen wegen der Quote auf die bequeme Landesliste - und die Kärrnerarbeit als Direktkandidat bleibt somit im Wesentlichen den Männern vorbehalten.

Wäre ja auch zu peinlich, wenn sogar die Grünen, die Linken und die Sozis in manchen Wahlkreisen nicht einmal antreten könnten, weil sich bei ihnen ums Verrecken nicht genügend Frauen finden, die eine Direktkandidatur übernehmen wollen ... und das könnte insbesondere den Grünen schneller passieren als ihnen lieb ist:

Selbst die Grünen in Brandenburg kommen unter den 1.044 Versprengten die dort grünes Gedankengut befördern wollen, nur auf einen Anteil von 39% für weibliche Mitglieder. Die Anteile für SPD und LINKE, die jeweils um die 6000 Mitglieder vorzuweisen haben, liegen unter denen der Grünen, bei 32% respektive 37%.

Quelle: https://sciencefiles.org/2019/01/31/eliminer-gesetz-brandenburg-ist-nun-offiziell-kein-demokratisches-land-mehr/

Das würde ziemlich eng werden, wenn man unter diesen paar Greteln genügend Kandidatinnen nicht nur für die Landesliste, sondern auch noch für die Wahlkreise finden muss, damit jeweils Halbe-Halbe hinsichtlich Männlein und Weiblein dabei herauskommt ...

Der Landtag in Potsdam billigte die Änderung des Wahlgesetzes mit den Stimmen der regierenden SPD-Linke-Koalition sowie der Grünen.

SPD, Linke und Grüne - verdammt nochmal, wer wählt so etwas?

Die Regelung soll erst im Sommer 2020 und damit nach der Brandenburger Landtagswahl im Herbst in Kraft treten.

Dann hoffen wir doch mal, dass sich die vorgenannte Dreierbande bei eben dieser Landtagswahl ein paar kräftige Watschen einfängt.

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Die zwei wichtigsten Thesen des Feminismus lauten: Erstens, Frauen und Männer sind gleich; zweitens, Männer sind Schweine.

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Hinweis

Mordor ⌂ @, Linke Straftaten melden unter: www.blicknachlinks.org !, Donnerstag, 31.01.2019, 21:10 (vor 167 Tagen) @ Marvin

Ich weiß nicht, wer genau das war, aber letztens sagte mal ein Politikerdarsteller, dass man Frauen nicht dazu zwingen kann zu kandidieren. Wenn sich einfach keine findet, kann man 10x ein Gesetz beschließen. Deswegen gehe ich fest davon aus, dass das eigentliche Anliegen die Verkleinerung der Landtage ist. Auf dem Weg zur Diktatur ist das ein relativ unbeachteter Schritt. Wenn dann wieder der Führer oder diesmal sicher eine Führerin regiert, dann sind Parlamente sowieso hinfällig. Unter Merkel ist ja selbst der Deutsche Buntetag zur Lachnummer und Klatschhasenveranstaltung verkommen. Ein hochbezahlter Abnickverein, der bisher immer brav seine Fresse gehalten hat.

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Ich kommentiere hier klimaneutral. Mein ökologischer Fußabdruck: https://www.youtube.com/watch?v=NzjU47tX_gQ | Infos für Klimaneurotiker: https://youtu.be/JcsSHPjdsOo

Alte, weiße Cis-Heteromänner

Christine ⌂ @, Donnerstag, 31.01.2019, 22:52 (vor 167 Tagen) @ Marvin

Passt gerade zu Genderscheiss :-D

Prof. Emma von Koechner
‏@EmmaKoechner
 
Solange alte, weiße Cis-Heteromänner sich nicht aus dem öffentlichen Diskurs zurückgezogen haben, wird es keinen Safe Space für junge, bunte Transmenschen of Color geben.Deshalb schlage ich ein neues #Twitter vor, das nur von #Lesboschwester|n benutzt werden kann.#Lesbofeminismus https://twitter.com/EmmaKoechner/status/1090937932691767296

Christine

--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

Alte, weiße Cis-Heteromänner

Varano, Città del Monte, Freitag, 01.02.2019, 00:43 (vor 167 Tagen) @ Christine

Prof. Emma von Koechner
Solange alte, weiße Cis-Heteromänner sich nicht aus dem öffentlichen Diskurs zurückgezogen haben, wird es keinen Safe Space für junge, bunte Transmenschen of Color geben.Deshalb schlage ich ein neues #Twitter vor, das nur von #Lesboschwester|n benutzt werden kann.

Erstens, statt nur vorzuschlagen, kann sie ja irgendwo einen alten, ausrangierten Computer auftreiben, selbst die Grundzüge der Web-Programmierung lernen, und dann einfach machen - oder sind dafür mal wieder die alten, weißen Cis-Heteromänner zuständig?

Zweitens, obwohl sich Twitter um die typisch weibliche Beschäftigung des Austauschs mehr oder minder belangloser Neuigkeiten rankt, wurde all dieses von drei Männern auf die Beine gestellt, nämlich Jack Dorsey, Biz Stone und Evan Williams - und es heißt, die Herren Dorsey und Stone hätten damals nur zwei Wochen gebraucht, um einen lauffähigen Prototyp für den Twitter-Dienst zu programmieren. Müsste also für eine Power-Professorin doch ein Klacks sein, einen Twitter-Nachbau passend zu ihren eigenen Vorstellungen an den Start zu bringen ...

Drittens, es wird noch lustig werden, wenn sie versucht, echte von falschen Lesboschwestern zu unterscheiden. Eine uralte Weisheit über das Internet lautet schließlich: "On the Internet, nobody knows you're a dog" - im Internet weiß man nie, mit wem man es wirklich zu tun hat, und wenn's ein Hund ist. Siehe https://en.wikipedia.org/wiki/On_the_Internet,_nobody_knows_you're_a_dog

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Die zwei wichtigsten Thesen des Feminismus lauten: Erstens, Frauen und Männer sind gleich; zweitens, Männer sind Schweine.

Mehr Frauen im Landtag

Wiki, Freitag, 01.02.2019, 02:34 (vor 167 Tagen) @ Marvin

Mehr Frauen im Landtag

Am besten noch mehr Neger in den Landtag. Der Osten ist - bekanntlich - noch viel zu weiß...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) sagte, auch ihre Partei müsse hier noch "ihre Hausaufgaben machen".

Ja, nee, ist klar!
AKK = Afrika Kann Kommen!

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Ist schon schlimm wenn einem keiner will, liebe besten Frauen der Welt?

Borat Sagdijev, Freitag, 01.02.2019, 07:01 (vor 167 Tagen) @ Marvin

Ich bin echt froh MGTAW (Men going the Asian way) zu sein.

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http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln

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