Schweden: Feministische Partei wird antreten
Vorhin im Radio gehört: In Schweden wird bei den Wahlen in einem Jahr eine feministische Partei antreten. Hier ein Link. http://diestandard.at/?url=/?id=2002887 Die Partei soll etwa 1600 Mitglieder und ein Potenzial von 4-10% der WählerINNEN haben.
Ist das eine wichtige Neuigkeit? Wird das Veränderungen nach sich ziehen, oder ist es nur ein Symptom mehr für die herrschende Stimmung in Politik und Medien?
Feministische Frauenparteien sind an sich nichts Neues. Es gibt sie ja auch in Deutschland, ohne besonderen Erfolg. Sie scheinen mehr ideologisch verbohrte Vereine zu sein, denn richtige Parteien. Wirklich einflußreich sind die Frauen-Flügel in den etablierten Parteien. Und das ist ja wohl in Schweden nicht anders.
Wozu gründen Frauen dann eine eigene Partei? Erstens erhöht es den Druck auf die Altparteien, die um ihre Wählerinnen bangen müssen. Frauen in den Altparteien setzen ihre Forderungen leichter durch. Zweitens könnte es sein, daß die neue Partei ins Parlament einzieht und an einer Links-Koalition beteiligt wäre. Das wäre das non plus ultra an Einfluß: Eine Partei, die nur dafür besteht, frauenpolitische Forderungen durchzusetzen, und von deren Wohlwollen der Fortbestand der Regierung abhängt. In Deutschland wäre das schwer, wegen der 5-Prozent-Klausel. In Schweden sieht es derzeit aber leichter aus: "Boethius sagte bereits Anfang März, die Zeit für die neuerliche Gründung einer FeministInnenpartei sei derzeit außerordentlich günstig, da in Meinungsumfragen der linke und der bürgerliche Block in etwa gleichauf liegen. "Da kann unsere Partei die entscheidende Rolle spielen", sagte sie vor einigen Wochen in einem Interview." Wenn das so kommt, wie sie es sich erhoffen, dann werden Schwedens Feministinnen mächtiger denn je.
Liegt darin möglicherweise auch eine Chance? Frauen aus anderen Parteien symphatisieren offen mit der Frauenpartei. Wenn nun aber die großen Parteien umdenken? Wenn sie sagen, feministische Frauen wählen uns nicht mehr, und unser Frauen-Flügel arbeitet nicht mehr für unseren eigenen Wahlerfolg, dann könnten sie sich am Ende entscheiden, auf ein Kontrastprogramm setzten. Dann gäbe es erstmals ein nicht-feministisches Angebot an die Wähler. Die naheliegendere Strategie ist leider eine andere: Die Feministinnen umarmen, wieder einzubinden und so die kleine Partei in die Vergessenheit drängen. Es hängt von den männlichen Mitgliedern der alten Parteien ab, ob diese Parteigründung die Feministinnen stärkt oder schwächst.
