Als Antwort auf: Re: Justizministerin will Kinderrechte stärken von Nikos am 09. Mai 2005 21:55:

Das hat was.

Cleo *gggggg*<

Wo keine Kinder existent sind, da können auch keine Kinderrechte gestärtkt werden. Netter Versuch der Ministerin, nur er kommt ein bisschen zu spät. Der feministische Hass hat die Geschlechter schon unwiederbringlich gespalten. Leider.
Nikos

Da bin ich optimistischer: unwiederbringlich ist so etwas nicht. Es geht nur nicht rückwärts. Man wird nach vorn blicken müssen, und da wird zukünftig einiges für Männer getan werden müssen. Sonst wird man den Frauen empfehlen dürfen, in Selbsthilfekursen die Parthenogenese zu erlernen.
Gruß vom sich darauf freuenden
Wodan

Als Antwort auf: Re: Justizministerin will Kinderrechte stärken von Andreas am 09. Mai 2005 16:00:20:

Interessant ist folgender Abschnitt in einem weiteren Artikel zum Thema:
Eigenverantwortung wird festgeschrieben
Die zahlenden Väter wird es freuen, dass künftig der «Grundsatz der Eigenverantwortung» ausdrücklich in das Gesetz geschrieben werden soll. «Jeder ist für sich selbst verantwortlich», sagt Zypries. Konkret bedeutet dies, dass den Frauen eher als bisher die Wiederaufnahme von Arbeit zugemutet werden kann.
Maßstab soll aber der Einzelfall bleiben. Gibt es an der Schule einen Hort, dann soll der Familienrichter der Frau eher eine Erwerbstätigkeit auferlegen können, als wenn der Nachwuchs erst mit dem Auto in eine «Betreuungseinrichtung» gefahren werden müsste. Eine andere Frage ist freilich, wie die Gerichte unter diesen Umständen mit dem Mangel an Teilzeitarbeitsplätzen umgehen werden. Kann eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden, wenn es nur geringe Chancen auf eine Beschäftigung gibt?
Härtere Zeiten könnten für die Ex-Frauen gut verdienender Chefärzte oder Manager anbrechen. Auch für sie soll die Rückkehr in den erlernten Beruf eher zumutbar werden, «selbst dann, wenn damit ein geringerer Lebensstandard als in der Ehe verbunden ist», heißt es. (dpa)
http://www.netzeitung.de/deutschland/337749.html

Na toll.
Und wie bisher die richterliche Willkür weiter existieren lassen.
In BW z.B. müssen Frauen nicht arbeiten, bis dass jüngste Kind in der vierten Schulklasse ist, d.h. ca. 9-10 Jahre alt ist.
Die Angabe mit 8 Jahren stimmt also schon mal nicht generell.
Dann kommt der Spruch mit überobligatorisch, und es wird von Einkommen des Unterhaltsberechtigten nur 1/3 angerechnet.
Bei mir kommen dann noch fiktive Einkommen dazu, Ergebnis, mir bleibt real schon kaum der Sozialhilfesatz, da ich ca. 85% 'meines' Nettogehaltes abdrücken darf.
Natürlich alles legal und legitim

Schon angesprochen, Kindesunterhalt ist steuerlich nicht geltend zu machen.
Dem Unterhaltszahler bleibt noch weniger, zu Gunsten des Staates.

Selbstverständlich werden zum 1. Juli 2005 die Regelsätze für Kindesunterhalt noch zusätzlich angehoben.
Die Selbstbehalte des Unterhaltszahlers aber wieder nicht.
Also noch mehr Geld für den Staat.

Zynisch und Co. sei Dank.
Wir haben bald noch mehr Obdachlose mehr auf den Straßen.
Da diese dann diesen extremen Verpflichtungen endlich nicht mehr nachkommen können.

Norbert

Als Antwort auf: Re: Justizministerin will Kinderrechte stärken von Andreas am 09. Mai 2005 16:00:20:

Die zahlenden Väter wird es freuen, dass künftig der «Grundsatz der Eigenverantwortung» ausdrücklich in das Gesetz geschrieben werden soll.

Sorry, aber auch die heute gültige Praxis ist vom Gesetz als "Ausnahme" vorgesehen. Die Rechtsprechung hat das was heute gilt zu verantworten. Und wie weiter unten ja zu lesen ist soll das auch so bleiben :(

«Jeder ist für sich selbst verantwortlich», sagt Zypries.

... und steckt sich kalt lächelnd die Kohle in die Taschen, die zuvor dem Vätern aus der Tasche gepresst wurden. Wenn diese Frau mal wirklich für den Schwachsinn verantwortlich gemacht würde den sie verbreitet kämen andere Töne aus ihrem Mund.

Konkret bedeutet dies, dass den Frauen eher als bisher die Wiederaufnahme von Arbeit zugemutet werden kann.

Wer's glaubt ist selber schuld. Allein schon das "kann" läßt übles erwarten.

Maßstab soll aber der Einzelfall bleiben. Gibt es an der Schule einen Hort, dann soll der Familienrichter der Frau eher eine Erwerbstätigkeit auferlegen können, als wenn der Nachwuchs erst mit dem Auto in eine «Betreuungseinrichtung» gefahren werden müsste.

Wieso Schule? Da hat die "arme gestresste" Mutter ja schon mind. 6 Jahre auf Kosten anderer (hauptsächlich auf denen des entsorgten Vaters) ein schönes Leben geführt.
Und was heißt "eher auferlegen können"?

Eine andere Frage ist freilich, wie die Gerichte unter diesen Umständen mit dem Mangel an Teilzeitarbeitsplätzen umgehen werden. Kann eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden, wenn es nur geringe Chancen auf eine Beschäftigung gibt?

Wieso Teilzeit? Folgt man dem Szenario, dann geht das Kind nach der Schule in den Hort. Folglich bleibt der Mutter ein voller Arbeitstag ohne den "Streß" das Kind betreuen zu dürfen.

Härtere Zeiten könnten für die Ex-Frauen gut verdienender Chefärzte oder Manager anbrechen. Auch für sie soll die Rückkehr in den erlernten Beruf eher zumutbar werden, «selbst dann, wenn damit ein geringerer Lebensstandard als in der Ehe verbunden ist», heißt es.

Oh oh, da kommen ja harte Zeiten auf die armen Damen zu, wird ihnen doch tatsächlich zugemutet für die Tankfüllung des vom Ex abgestaubten Kabrios selbst was zu tun...
Aber da wird der vom Ex (ersatzweise vom Steuerzahler) zu zahlende teure Anwalt schon noch ein "Lücke" im Gesetz finden, die die Dame davor bewahrt.

Als Antwort auf: Re: Justizministerin will Kinderrechte stärken von Andreas am 09. Mai 2005 16:00:20:

Gibt es an der Schule einen Hort, dann soll der Familienrichter der Frau eher eine Erwerbstätigkeit auferlegen können<

Muaaaahahahahahaha!

Der Richter kann einer Mutter in Deutschland etwas auferlegen? D.h., sie dazu bringen, Verantwortung zu übernehmen, für das was sie tut oder unterläßt? Notfalls sie dazu zwingen? DAS will ich sehen!

Nikos

Als Antwort auf: Re: Justizministerin will Kinderrechte stärken von Andreas am 09. Mai 2005 16:00:20:

Kann eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden, wenn es nur geringe Chancen auf eine Beschäftigung gibt?

Mangelt es nur an Teilzeitarbeitsplätzen oder ganz allgemein an Jobs? So gesehen kann man doch dem unterhaltspflichtigen Vater auch keine Erwerbstätigkeit zumuten, oder?

Als Antwort auf: Die wahren Gründe von blendlampe am 09. Mai 2005 18:03:

Ich verstehe deine Einwände nicht. Am Kindesunterhalt wurde und wird ja nichts geändert. Alles was du schreibst, gilt also ohnehin schon. Nur der Ehegattenunterhalt tritt an die zweite Stelle und ist nicht mehr gleichrangig. So wie du das schreibst, könnte man meinen, es wäre besser, wenn der Kindesunterhalt zweitrangig wird und der Ehegattenunterhalt vorrangig.

IMO eine klare Verbesserung und ein Schritt in die richtige Richtung. Was daraus wird, bleibt abzuwarten.