Hallo zusammen,

nach 3 Jahren und 2 Monaten ist es nun da - mein Unterhaltsurteil "im Namen des Volkes".

Ich darf als AE-Vater, der für seine Kinder keinen KU bekommt ca. 230,-EURO/Monat Aufstockungsunterhalt bezahlen. Es fehlt jeglicher Hinweis auf die gesteigerte Erwerbsobliegenheit der "Mutter", es fließt sogar meine komplette Einkommensteuererstattung in die Berechnung mit ein.

Irgendwas machen die unterhaltsverpflichteten Väter falsch. Ich werde auf jeden Fall vor das OLG gehen!

Wen sowas interessiert, der kann es in meinem Tagebuch nachlesen. Da wundert man sich über den Zeugungsstreik der Männer!

Gruß Uli

Urteil

Als Antwort auf: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von Uli am 22. September 2005 22:44:

Hallo zusammen,
nach 3 Jahren und 2 Monaten ist es nun da - mein Unterhaltsurteil "im Namen des Volkes".
Ich darf als AE-Vater, der für seine Kinder keinen KU bekommt ca. 230,-EURO/Monat Aufstockungsunterhalt bezahlen. Es fehlt jeglicher Hinweis auf die gesteigerte Erwerbsobliegenheit der "Mutter", es fließt sogar meine komplette Einkommensteuererstattung in die Berechnung mit ein.
Irgendwas machen die unterhaltsverpflichteten Väter falsch. Ich werde auf jeden Fall vor das OLG gehen!
Wen sowas interessiert, der kann es in meinem Tagebuch nachlesen. Da wundert man sich über den Zeugungsstreik der Männer!
Gruß Uli

darf ich spok zitieren? "faszinierend"

Als Antwort auf: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von Uli am 22. September 2005 22:44:

Ich werde auf jeden Fall vor das OLG gehen!

Vor dem OLG wirst du wahrscheinlich auch verlieren, denn Deutschland ist väterfeindlich eingestellt.
Und wenn es sein muss, dann würde ich an deiner Stelle bis vor dem EuGH ziehen!

meint,
Christian

Als Antwort auf: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von Uli am 22. September 2005 22:44:

Wer bezahlt langfristig die Zeche des dokumentierten Wahnsinn?

Schon einmal was von Elternunterhaltsanspruch gehört und der dadurch schwerst und dauerhaft belasteten Zukunft der Kinder?

Die sogenannten Mütter können sich auf „ihren“ Zuhälterstaat verlassen, für ihren zukünftigen Unterhaltsanspruch „ihre“ Kinder lebenslänglich in Regress zu nehmen. Absurd, je besser deren Ausbildung heute allein vom Vater subventioniert gestaltet wird, um so höher „ihr“ Alimentierungsanspruch zukünftig.

Den Versuch jetzt , das von den Kindern abzuwenden stände eher im Vordergrund als diesem Subjekt erneut eine jahrelange Bühne der Selbstzerstörung über „ihren“ Opferanwalt am OLG zu präsentieren.

Das AG Urteil ist zudem mit absoluter Sicherheit durch mehrere Rechtsgutachten aller Instanzen und Ministerien in der Weise ergebnisorientiert abgesichert dass es primär keinen Einfluss auf die Kommentierung zur „bisherigen einheitlichen Rechtssprechung“ nehmen soll.
Lex Uli P...

Als Antwort auf: Re: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von nix am 23. September 2005 15:34:

Den Versuch jetzt , das von den Kindern abzuwenden stände eher im Vordergrund als diesem Subjekt erneut eine jahrelange Bühne der Selbstzerstörung über „ihren“ Opferanwalt am OLG zu präsentieren.>

Hättest Du eine Idee, wie ich den Schaden von den Kindern abwenden könnte ohne ein OLG-Verfahren? Was mir so beiläufig auffiel: Für den Zeitraum ab dem die Kinder bei mir leben, ist das Urteil nicht begründet! Es wird kein einziger BGB Paragraph zitiert, auf den sich dieser Unterhalt stützt (sollte ich was übersehen haben, bitte ich um einen Hinweis). Auch der Begriff Aufstockungsunterhalt stammt von mir. Er ist im Urteil nicht zu finden!

Gruß Uli

Tagebuch einer Scheidung

Als Antwort auf: Re: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von Uli am 23. September 2005 20:30:

In zwei Jahren -- wie nachfolgend vom BGH tenoriert – Feststellungsklage

dass ein zukünftiger Elternunterhaltsanspruch von „ihr“ gegenüber den Kindern verwirkt ist. Dem vorausgesetzt dass weiterhin eine fortgesetzte hinterlistige Verletzung der (KU) Unterhaltspflicht vorliegt.
*

Amtlicher Leitsatz:
Zur Verwirkung von Elternunterhalt, wenn eine Mutter ihr später auf Unterhalt in Anspruch genommenes Kind im Kleinkindalter bei den Großeltern zurückgelassen und sich in der Folgezeit nicht mehr in nennenswertem Umfang um dieses gekümmert hat.

....cc) Danach hat sich die Mutter nach den getroffenen Feststellungen auch nach Auffassung des Senats einer schweren Verfehlung gegen die Beklagte schuldig gemacht. Dies ergibt die gebotene umfassende Abwägung aller maßgeblichen Umstände (vgl. hierzu Senatsurteil vom 25. Januar 1995 - XII ZR 240/93 - FamRZ 1995, 475, 476). Auch wenn ihr die elterliche Sorge nicht mehr zustand und ihr deshalb nicht mehr die Pflege und Erziehung der Beklagten oblag, gehörte es zu den Pflichten der Mutter, sich weiterhin um ihr Kind zu kümmern, Anteil an seinem Leben und seiner Entwicklung zu nehmen, ihm bei auftretenden Problemen und Schwierigkeiten zur Seite zu stehen und ihm insgesamt die Gewißheit zu vermitteln, daß ein ihm in Liebe und Zuneigung verbundener Elternteil für es da ist. Daran hat es die Mutter jedenfalls von der Zeit an, in der sie die Beklagte im Alter von 1 bis 1 ½ Jahren in der Obhut der Großeltern zurückgelassen hat, fast durchgehend fehlen lassen. Sie hat sich trotz der Fürsorgebedürftigkeit des Kindes - mit Ausnahme von dessen kurzfristiger Aufnahme in den elterlichen Haushalt - nicht mehr persönlich um dieses gekümmert und - von der Ermöglichung eines Besuches des Kindes in den USA abgesehen - von sich aus noch nicht einmal versucht, den Kontakt aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus hat sie die Beklagte - im Gegensatz zu ihren anderen Kindern - bei ihrer Auswanderung in die USA in Deutschland zurückgelassen und dem Kind so den Eindruck der Zurücksetzung durch die Mutter und deren Interessenlosigkeit an seiner Person vermittelt. Dem steht - entgegen der Auffassung der Revision - nicht entgegen, daß die Mutter das Kind bei ihren Eltern gut versorgt wußte und die Beklagte sich im Haushalt der Großeltern gut entwickelt hat. Dadurch war die Mutter nicht der Pflicht enthoben, sich weiterhin um ihr Kind zu kümmern, mit ihm brieflich oder telefonisch Kontakt zu halten und an seiner Entwicklung und an seinem Leben Anteil zu nehmen. Daß entsprechende Bemühungen dem Kindeswohl ausnahmsweise geschadet hätten, hätte die Klägerin darlegen müssen. Das hat sie nicht getan. Das Unterlassen der Mutter, an dem sich in der Folgezeit nichts geändert hat, offenbart einen so groben Mangel an elterlicher Verantwortung und menschlicher Rücksichtnahme, daß nach Abwägung aller Umstände in diesem besonders gelagerten Fall von einer schweren Verfehlung gegen die Beklagte auszugehen ist (vgl. insofern auch Staudinger/Engler aaO § 1611 Rdn. 29; Erman/Holzhauer BGB 10. Aufl. § 1611 Rdn. 5; Palandt/Diederichsen BGB 63. Aufl. § 1611 Rdn. 5; Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 8. Aufl. Rdn. 1053 b; Wendl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 2 Rdn. 626; Günther aaO § 12 Rdn. 113; LG Hannover FamRZ 1991, 1094, 1095; AG Helmstedt FamRZ 2001, 1395; AG Leipzig FamRZ 1997, 965). Nach der Lebenswirklichkeit war der Mutter ihr Verhalten auch bewußt, so daß sie vorsätzlich gehandelt hat.

dd) Bei der gegebenen Sachlage erscheint es auch rechtsbedenkenfrei, daß das Berufungsgericht den Unterhalt nicht nur herabgesetzt, sondern die Voraussetzungen eines vollständigen Wegfalls der Unterhaltspflicht der Beklagten bejaht hat. Zwar kommt ein solcher nur unter den in § 1611 Abs. 1 Satz 2 BGB genannten engen Voraussetzungen, nämlich bei Vorliegen grober Unbilligkeit der Inanspruchnahme, in Betracht. Von dieser ist auszugehen, wenn die Gewährung von Unterhalt dem Gerechtigkeitsempfinden in unerträglicher Weise widersprechen würde (MünchKomm/Born aaO § 1611 Rdn. 37; Soergel/ Häberle BGB 12. Aufl. § 1611 Rdn. 7; Günther aaO § 12 Rdn. 114; vgl. auch Senatsurteil vom 18. März 1992 - XII ZR 262/90 - FamRZ 1992, 787, 788 für das Leistungsverweigerungsrecht nach § 1381 BGB)....

Aktenzeichen:
XII ZR 304/02
Datum:
19. Mai 2004
*

Im übrigen ist mit den Feststellungen des AG Urteil der § 170 BGB teils begründet:

Eine gesetzliche Kindesunterhaltspflicht der Beschuldigten besteht und ist gesetzlich begründet. Eine Bindungswirkung unterhaltgewährender Zivilurteile liegt vor, als auch der Nachweis der Leistungsfähigkeit als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal.

Die Tathandlung, das sich entziehen, durch Tun oder Unterlassen, das Verheimlichen von Aufenthalt und Einkünften ist nachgewiesen. Die Gefährdung des Lebensbedarfs der unterhaltsberechtigten minderjährigen Kinder ist seit 200x eingetreten.

Die vorsätzliche Verweigerung zur Bar-Kindesunterhaltszahlung ist als Dauerdelikt seit 200x nachgewiesen.

Jeder weitere zivilrechtliche Weg ist von Rechts wegen, auf Grund „ihrer“ mutwillig herbeigeführten Mittellosigkeit ausgeschlossen.

Fehlt nur noch der Nachweis vom öffentlichen Interesse. Das wäre fiktiv gegeben durch „ihre“ Inanspruchnahme öffentlicher Mittel, welche auch immer. Insbesondere der vorhersehbar zukünftigen.

Gruß vom nix

PS. Nerven: „Ihren“ vermutlich persönlich involvierten Opferanwalt schickst Du wöchentlich eine Liste aller Arbeitsangebote aus „ihrer“ Gegend mit entsprechender Aufforderung, einschließlich Inverzugsetzung der kumulierten KU Forderung. Ständig Mitteilung über den Stand der Dinge anfordern, ect. Die Spiele müssen weiter gehen...J

BGH

Als Antwort auf: Re: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von nix am 24. September 2005 10:49:

Ich frage mich nur noch eins: Was wird dieses Kind mit 30 über die Eltern und sich selbst denken und fühlen? Und wie wird es als erwachsene Mensch andere Menschen gegenübertretten? Wird es jemals eine Familie gründen?

Und welche Radikalfeministin kann es Fragen, wie und warum alles passiert ist? Welche Ideologie wird aufgetischt, die glaubwürdig genug sein sird?

Wie gut kann ein Glass zusammengeklebt werden, wenn es zersplittert ist?

Nikos

Als Antwort auf: Urteil: Unterhaltsverweigerin bekommt Aufstockungsunterhalt! von Uli am 22. September 2005 22:44:

Hallo,

überrascht mich nicht. Ich würde auf jeden Fall durch die Instanzen ziehen. Das du in Deutschland Recht bekommst brauchst du nicht erwarte
allerdings ist gegen das letztinstanzliche Urteil Rechtsschutz beim EuGH bzw Beschwerde zur EMRK möglich. Und die haben Deutschland wegen väterfeindlicher Rechtssprechung schon oft genug verknackt - zu Recht. Fragt sich also nur, ob dein Atem lang genug ist.

mfg
Jim

Hallo zusammen,
nach 3 Jahren und 2 Monaten ist es nun da - mein Unterhaltsurteil "im Namen des Volkes".
Ich darf als AE-Vater, der für seine Kinder keinen KU bekommt ca. 230,-EURO/Monat Aufstockungsunterhalt bezahlen. Es fehlt jeglicher Hinweis auf die gesteigerte Erwerbsobliegenheit der "Mutter", es fließt sogar meine komplette Einkommensteuererstattung in die Berechnung mit ein.
Irgendwas machen die unterhaltsverpflichteten Väter falsch. Ich werde auf jeden Fall vor das OLG gehen!
Wen sowas interessiert, der kann es in meinem Tagebuch nachlesen. Da wundert man sich über den Zeugungsstreik der Männer!
Gruß Uli