OT: Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht
Heute wurde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen die Erweiterung der Rundfunkgebührenpflicht auf Internet-PCs eingereicht, wie die neu gegründete Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) mitteilt. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die ab dem 1.1.2007 in Kraft tretende Gebührenpflicht für Internet-PC festlegt.
Aha, es soll also jeder der mit dem PC ins Internet geht GEZ-Gebühren zahlen? Die Abzocke in Deutschland wird immer dreister und unverschämter! Was ist der Unterschied zwischen Mafia und GEZ? Antwort unten im Link
Re: OT: Sehr schön (n.T.)
Als Antwort auf: OT: Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht von Christian am 31. März 2006 20:43:
Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht
Als Antwort auf: OT: Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht von Christian am 31. März 2006 20:43:
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den 8.
Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der die ab dem 1.1.2007 in Kraft tretende
Gebührenpflicht für Internet-PC festlegt.
Darunter leiden weniger Privatpersonen, sondern mehr Firmen,
Schulen und Universitäten. Mit anderen Worten: Privatwirtschaft
und Ausbildung. Also das, was Deutschland noch am Leben erhält.
Die Öffentlich Rechtlichen kriegen einfach den Hals nicht voll.
Man sollte das zwangsfinanzierte Staats-TV ohnehin abschaffen.
Es ist nur noch eine politisch correcte Verblödungsmaschine.
Re: Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht
Als Antwort auf: Verfassungsbeschwerde wegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs eingereicht von Harry 006 am 31. März 2006 20:52:
Die Öffentlich Rechtlichen kriegen einfach den Hals nicht voll.
Man sollte das zwangsfinanzierte Staats-TV ohnehin abschaffen.
Es ist nur noch eine politisch correcte Verblödungsmaschine.
Volle Zustimmung!
"Tessa - Leben für die Liebe", "Julia - Wege zum Glück", Sturm der Liebe", "Marienhof", "ML Mona Lisa", "Frau TV" - VERSORGUNGSAUFTRAG? Dummheit und Verhetzung, auf Kosten aller. DAS können die Privaten besser, garantiert.
Entweder abschaffen oder Rückbesinnung auf festgeschriebene Werte. Was das Kinderfernsehen angeht, täte es mir leid um die ö.-r. Eine letzte Insel in einem Meer von Verblödung.
Gruß - newbie