Freigaben für Spiele und Websites - Länderchefs ordnen Online-Jugendschutz neu
Künftig soll es auch im Internet staatlich anerkannte Altersfreigaben für Spiele und Websites geben. Die Ministerpräsidenten der Länder haben einen neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag verabschiedet - gegen alle fachliche Kritik. Jetzt droht das Kennzeichnungschaos.
Ein Vertrag ist kein Gesetz - auch dann nicht, wenn er Staatsvertrag heißt, jedenfalls kein normales. Für die Betroffenen aber kann so ein Staatsvertrag durchaus gesetzesähnliche Konsequenzen haben. Solche Konsequenzen, und zwar problematische, fürchten viele aus der Medien- und Spielebranche nun aufgrund des am Donnerstag verabschiedeten Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV).
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,685568,00.html
Wenn man sich diesen Beitrag durchliest, kann man eigentlich nur noch sagen, nichts genaues weiß man. Das aber der JMStV über kurz oder lang als Zensurinstrument benutzt wird, das steht für mich fest.
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein