Was sind "nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten"?

Christine , Sunday, 04.04.2010, 16:52 (vor 5725 Tagen)

Ein Ehepaar!

In der Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde eines Ehepaares (Urteil mMn uninteressant) schreibt das BVerfG tatsächlich folgendes:

Gründe:
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung für nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 30. Juni 2005 gemäß § 20 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 1. Halbsatz Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in der Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2954).

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100324_1bvr039509.html

Gut, das ich jetzt Bescheid weiß

Küsschen an meinen nicht von mir getrennt lebenden Ehegatten - Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein