Was sind "nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten"?
Ein Ehepaar!
In der Ablehnung einer Verfassungsbeschwerde eines Ehepaares (Urteil mMn uninteressant) schreibt das BVerfG tatsächlich folgendes:
Gründe:
Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung für nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 30. Juni 2005 gemäß § 20 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 2 1. Halbsatz Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) in der Fassung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 2954).
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20100324_1bvr039509.html
Gut, das ich jetzt Bescheid weiß ![[image]](http://www.wgvdl.com/forum/Info/Smileys/smiley1146.gif)
Küsschen an meinen nicht von mir getrennt lebenden Ehegatten - Christine ![[image]](http://www.wgvdl.com/img/smiley/smiley/augenzwinkernd.gif)
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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
Was sind "nicht dauernd getrennt lebende Ehegatten"?
So, wie in diesem Lande Ehe und Familie gestützt und geschützt werden, könnte man vermuten, das BVG formuliert für den ersehnten, politisch erwünschten "Normalzustand", dem wir uns ja auch zügig nähern.
Ehe ist in Zukunft, wenn Heterosexuelle dauerhaft getrennt leben, die Finger voneinander lassen und die Aufzucht von Kindern Alleinerziehenden oder homosexuellen Paaren überlassen.