Verassungsgerichte sollen nur beruhigen

adler, Kurpfalz, Wednesday, 18.08.2010, 16:38 (vor 5388 Tagen) @ Müller

Bei Arne Hoffmann gefunden:

Männer dürfen in Spanien für Gewalt in der Ehe härter bestraft werden als
Frauen. Nach einem Urteil des spanischen Verfassungsgerichts verstößt
dieses Prinzip nicht gegen den Grundsatz der Gleichberechtigung.

Wobei wir wieder bei diesem thread wären:

BVerfG ist ein pures Machtinstrument

TMerten:
"Die Justiz kann faktisch machen, was sie will und keiner kann sie in dem Zustand des Rausches daran hindern."

Der von seinen Volksvertretern selbst gebastelte Staat und die von ihnen gewählten und eingesetzten Verfassungsschützer tafeln am gleichen Tisch und tun sich daher auch nicht wirklich weh. Warum sollte das in Spanien anders sein?

Gruß
adler

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Frauenrat der Grünen empört-Gebäudereinigung:
Männer verdienen bei Außenreinigung deutlich mehr als Frauen bei Innenreinigung.

"Benachteiligungen von Männern beseitigen ... das ist nicht unser politischer Wille" -Grüne, Ortsgruppe Goslar