rechtliche Absurdität (Projekte)

Wiki, Sunday, 13.05.2012, 07:29 (vor 4643 Tagen) @ MannPassAuf

Den Meisten scheint gar nicht klar zu sein, was für eine rechtliche Absurdität das ist.

Nicht nur das. Die Gleichstellungsforderung ist auch so eine Nummer.

Es ist eben ein fauler demokratischer Kompromiss, wo jedem seine Zugeständnisse gemacht wurden, damit er das seinen Wählerschichten als "Erfolg" verkaufen kann.

Das mit der Familienrechtsreform 1976 ist ja dasselbe:
"Die Liberalen brachten das Weglauf-Prinzip ins neue Scheidungsrecht ein, das freilich ursprünglich auch keinen Geschiedenenunterhalt vorsah. Die Sozialdemokraten fügten das nacheheliche Versorgungs-Prinzip hinzu, allerdings in maßvoller Höhe. Und die christlichen Demokraten mit ihrer Sperrmehrheit im Bundesrat pfropften darauf das Mutti-Prinzip, das besagt: Wer den Trauschein geschafft hat, darf sich für sein weiteres Leben aufs Sofa legen, und zwar ein Sofa nach den Verhältnissen des oder auch der Angetrauten." - Detlef Liebs

Das ist in der Politik doch Standard und über das Ergebnis müssen wir uns nicht wundern. Bezüglich der Verantwortung in der Demokratie habe ich einen interessanten Aufsatz von Stefan Sasse gelesen über die Verantwortung der Parteien in der Weimarer Republik:
Das Parteiensystem der Weimarer Republik, 1. Mai 2012

Ein Schelm, der daraus Schlüsse auf die aktuelle Politik zieht.