- kein Text -

War da nicht was? Ach ja! Ich könnte wetten, dass der Studienrat Horst
Arnold auch einmal beamtet war. Bleibt man bei Amtserschleichung eigentlich
weiterhin beamtet, wenn einem auf die Schliche gekommmen wurde?

Stimmt. Sie würde ihren Beamtenstatus und damit ihre Pensionsansprüche verlieren,

wenn sie angeklagt und auch verurteilt werden würde!

Aber zum Glück ist die arme Frau ja psychisch krank. Damit ist sie für ihr Tun
auch nocht verantwortlich zu machen. Wie jede Frau. Das ist oberstes Prinzip!

Von weißen Rittern in schwarzen Roben und vom djb in das Justizwesen eingeschmuggelt.
Deshalb hat ja auch die SA in Darmstadt gar nicht erst ermittelt.

Mitleid, Minnesang und Beamtensoli?

Gruß
adler

--
Frauenrat der Grünen empört-Gebäudereinigung:
Männer verdienen bei Außenreinigung deutlich mehr als Frauen bei Innenreinigung.

"Benachteiligungen von Männern beseitigen ... das ist nicht unser politischer Wille" -Grüne, Ortsgruppe Goslar

In einem anderen Thread oder einem anderen Forum wurde einmal darauf hingewiesen, dass Herr Arnold nach dem Hessischen Beamtengesetz hätte wiedereingestellt werden müssen, nachdem sich die Gründe, die zu seiner Entlassung geführt hatten (Verurteilung wg. Vergewaltigung), als unrichtig (Freispruch aus erwiesener Unschuld) herausgestellt hatten.

§ 49

(1) Wird eine Entscheidung, durch die der Verlust der Beamtenrechte bewirkt worden ist, im Wiederaufnahmeverfahren durch eine Entscheidung ersetzt, die diese Wirkung nicht hat, so gilt das Beamtenverhältnis als nicht unterbrochen. Vorbereitungsdienst und Probezeit sind jedoch voll abzuleisten. Der Beamte hat, sofern er die Altersgrenze noch nicht erreicht hat und noch dienstfähig ist, Anspruch auf Übertragung eines Amts derselben oder einer mindestens gleichwertigen Laufbahn wie sein bisheriges Amt und mit mindestens demselben Endgrundgehalt einschließlich der ruhegehaltsfähigen und unwiderruflichen Stellenzulage. Bis zur Übertragung des neuen Amts erhält er die Besoldung, die ihm aus seinem bisherigen Amt zugestanden hätte.

Die Justiz wird alles tun, damit es zu keinem Verfahren gegen Heidi Külzer
kommt. Dabei würde nämlich herauskommen, dass die Ursache eine arrogante
und dämliche Justiz ist.

Eine feministische KrähIn hackt der anderen kein Auge aus!

Am 13.7.2012 um 11:00 Uhr wird Horst Arnold in
69483 Wald-Michelbach/Aschbach beerdigt.

Für die Navi-Besitzer:
69483 Aschbach
Steinhecke 10

Die feministisch-teuer weiter-finanzierte Heidi Külzer hat dahin ja nicht weit.

Sie kommt sicher?!
Und macht da wieder ihre schwarze Magie?!

--

Liebe Grüße
Oliver

Glaub ich nicht: Verjährungsfrist startete nach der Klageabweisung Külzers durch den BGH, ist also ganz frisch.
Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen, daß es nicht zur Klage kommt: das OLG hat den Freispruch nämlich mit nachgewiesener Unschuld begründet. Nur wie das Verfahren ausgeht, ist sonnenklar: kleine symbolische Geldbuße, denn die Frau ist persönlichkeitsgestört und somit nicht voll schuldfähig. Bestenfalls Haft auf Bewährung.
Dabei wird keine Rolle spielen, daß sie es auf die Stelle Arnolds abgesehen hatte. Sie wird vortragen, daß dieser sie so geängstigt habe (war ja wohl auch ein Choleriker), daß sie dies als einziges Mittel ansah, sich seiner zu erwehren. Somit wird die Lüge schon mal ein bißchen Richtung 'Notlüge' geschoben.
Der Amtsarztdödel (in der Regel haben diese keinerlei fachärztliche Qualifikation) wird ihr eine 'emotional instabile Persönlichkeit mit dissozialen Zügen' aus der hohlen Hand bescheinigen und das wird zur gutachtlichen Aussage hochgejubelt- somit läuft man nicht Gefahr, durch einen qualifizierten Gutachter nochmals eine schallende Ohrfeige zu bekommen.
Das Gericht wird versuchen, den Ball flach zu halten, da der Fall schon genügend Aufsehen erregt hat und deswegen nicht allzu brüskierend mit einem Skandalfreispruch aufwarten. Bei Bewährungsstrafe könnte sich auch nicht als Beamtin entlassen werden. Mein Tip: nicht mehr als ein Jahr auf Bewährung. Und Schadensersatzansprüche hat sie nach Arnolds Tod ja nicht mehr zu befürchten.

Kennt sich aus

Holger