Schicksal des zu Unrecht verurteilten Horst Arnold hat Nachspiel im Landtag (Allgemein)

Rainer , Thursday, 05.07.2012, 12:32 (vor 4463 Tagen)

Justiz – Der Rechtsausschuss befasst sich mit dem Thema
Der 53-Jährige, der am vergangenen Freitag im Saarland vermutlich an Herzversagen gestorben war, saß wegen angeblicher Vergewaltigung einer Kollegin fünf Jahre hinter Gittern. Er musste die Strafe voll absitzen, weil er die vermeintliche Tat nicht gestanden hatte. Erst in einem Wiederaufnahmeverfahren wurde er im Sommer 2011 wegen erwiesener Unschuld vom Landgericht Kassel freigesprochen.
Der Berliner Rechtsanwalt des 53-Jährigen bezeichnete das Verhalten des hessischen Kultusministeriums als skandalös, weil es die Wiedereinstellung seines Mandanten hintertrieben habe. Dem Mann sei zuletzt gesagt worden, er stehe wie andere auf der Warteliste, sagte Anwalt Hartmut Lierow am Mittwoch. Er machte dafür explizit die Ende Mai aus dem Amt ausgeschiedene Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP) verantwortlich. Dagegen habe der schulpolitische Sprecher der CDU, Hans-Jürgen Irmer, die Wiedereinstellung des 53-Jährigen unterstützt.
Der Frau, die den Lehrer im Prozess vor dem Landgericht Darmstadt mit einer Falschaussage belastet hatte, droht eine Anklage. Das Verfahren gegen sie sei abgeschlossen, ob Anklage erhoben wird, will die Staatsanwaltschaft Darmstadt Anfang nächster Woche mitteilen, sagte Sprecher Sebastian Zwiebel auf ECHO-Anfrage.
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Rainer

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