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Mag. Herwig B. erhält Hausverbot in Justizpalast

Wien, im Mai 2008) Helmut Qualtinger sagte: Simmering gegen Kapfenberg, das ist Brutalität. Das war
quasi falsch. Mag. Herwig B. gegen die Wiener Richterin Doris Täubel-Weinreich, das ist Brutalität.

Mag. B. ist Unternehmensberater. Mag. Täubel-Weinreich Fachgruppenvorsitzende für Familienrecht in der Richtervereinigung.

Es herrscht unüberbrückbarer, ideologischer Kleinkrieg zwischen Herwig B. und der Justizfunktionärin. Es bleibt Chronisten späterer Jahre vorbehalten zu zählen, wieviele Strafanzeigen, Rekurse und Beschwerden B. gegen Wiener Richter einbrachte. Manchmal erhält der “Serienanzeiger” (Titel: OGH Wien) 14 Gerichtsbriefe pro Tag. Justizfunktionärin Täubel-Weinreich, die in Wien den politischen Ton im Familienrecht angibt, wirft er vor, dass sie männerfeindlich und daher “amtsmissbräuchlich” vorgeht. Sein Ziel ist definiert: Demontage der Justizfunktionärin.

Justiz berschwor geharnischtes Verhalten herauf

Der Ausgang für die heute verfahrene Situation liegt 2001. Damals wurde die ehebrechende Gattin des Herwig B. von der Wiener Justiz in Schutz genommen. Ihm wurden - quasi zur Belohnung der Frau - alle vier Töchter weggenommen. Aus dem tirolstämmigen, unbescholtenen Unternehmensberater wurde ein unritterlicher, unerbitterlicher Andreas Hofer.

Zusammengefaßt (und verknappt): Im August 2001 zog die langjährige Ehefrau Chantal B., damals 35 Jahre alt,
zu ihrem Italo-Lover und nahm alle vier minderjährigen Töchter mit. Sie ist heute rechtsfreundlich vom Linzer Scheidungsanwalt Dr. Günther Tews vertreten, den gewisse Wiener Kreise “Verräter” und “Brandbeschleuniger” nennen. Nach von Mag. Herwig B. erzwungener, behördlicher Rückführung der vier Kinder und anschließender Rückkehr der Bis-Heute-Noch-Ehefrau nach Österreich wurden die Kinder “nur aufgrund des Anratens der vorbereitenden Hilfskraft” (Zitat Herwig B.) am LG f. ZRS Wien Dr. Eva Stöckl-Lacina im November 2001 aus ihrer gewohnten Umgebung heraus gerissen und in die Obhut der Kindesmutter in ein Zimmer des Frauenhauses gegeben. Diese Entscheidung des - später für befangen erklärten - Richters Mag. Walter Steinschaden vom
LG f. ZRS Wien wurde mit Beschluss vom 1. Februar 2002 bestätigt (43 R 42/02y).

Klassischer Stellvertreterkrieg - Frau wird verschont, Richter politisch attackiert

Seither ist Krieg ein Hilfsausdruck für alles, was in dieser Causa passiert. Es ein klassischer Stellvertreterkrieg, denn gegen die Bis-Heute-Noch-Ehefrau geschieht überhaupt nichts. Sieben Jahre unerbitterlicher Kampf auf Biegen und Brechen gegen die Justiz. Wie vielfach in solchen Konflikten, ändert sich an Erstbeschlüssen nichts.

Bis jetzt waren es magere sieben Jahre. Herwig B. hofft auf sieben fette Jahre. Seit einigen Jahren liegen zahlreiche EMRK-Eingaben (gegen Richter) kurz vor Beschluss. In letzter Zeit blüht er auf und kommt richtig in Fahrt. Der Hochintelligente (IQ: 140) veröffentlicht alle Eingaben online. Tonnenweise Sudelbriefe ebenso wie juristisch korrekt Formuliertes.

Was er von den Wiener Rechtsinstitutionen hält, ist weidlich bekannt. Nichts. Die einschlägigen Foren sind voll davon. Und wie immer haben Briefe, die den Ton verfehlen, einen Gran Wahrheit. Wer an die Reinheit der Justiz glaubt, muss von dieser Selbstkritik einfordern. Das geschieht im Scheidungsfall H.B. gegen C.B. nicht. Es ist ein Härtefall, in dem die Justiz von Beginn auf einem Auge blind war und ehrenhaftes Verhalten vermissen ließ.

Hausverbot im Justizpalast

Das Spiel läuft nun natürlich auf anderen Ebenen weiter: Am 19. Mai 2008 sprach der von B. schlicht als “Hausmeister” titulierte Richter Mag. Dr. Anton Sumerauer für das Präsidium des OLG Wien (Justizpalast) ein schriftliches Hausverbot gegen B. aus. B. habe sich am 14. Mai 2008 gegenüber einem Richter in dessen Zimmer lautstark benommen. Außerdem falle Herwig B. dadurch auf, dass “er in Eingaben die mit seinen Sachen befassten Richterinnen und Richter ordinärst beschimpft”. Mag alles sein. Nur: Wer Herwig B. in seiner Wohnung besucht, stellt fest, dass er sehr wohltemperiert und in vielen gebunden Sätzen zu sprechen im Stande ist. Daher wäre festzustellen, wie weit die Richter im Fall Herwig B. ein Aufkochen der Emotionen provozieren.

Im Gegenzug tauchte in einschlägigen Internetforen das Auto der Richterin Doris Täubel-Weinreich auf.
Es sei ein dunkelblauer Mitsubishi Pajero Sport 2, 5TD GLS Bj. 1999 mit 186.000 km um 7.200 Euro. 100 PS habe das Gefährt, Diesel fahre es, mit ABS, Klimaanlage, Sitzheizung (!), elektrischem Fensterheber vorne und hinten sowie Anhängerkupplung. Neupreis 31.590 Euro. Verbrauch 10,5 Liter pro 100 km, CO2 Emission 283,5 g/km.

Debatte im Bank Austria Forum

In dieser Schlammschlacht gerät anderes zur Randnotiz: Heute, 28. Mai 2008 veranstaltet die Tageszeitung
“Die Presse” eine Podiumsdiskussion zum Thema “Haben Kinder Recht(e)?”. 19 Uhr, Festsaal “Oktogon” der
Bank Austria, Schottengasse 6 (1. Stock), 1010 Wien. Eintritt frei.

Es debattieren die Richterin Doris Täubel-Weinreich, Funktionärin der Fachgruppe Familienrecht in der Richtervereinigung, die Anwältin Brigitte Birnbaum, Vizepräsidentin und Familienrechts-Expertin der Wiener Anwaltskammer, der Soziologe Univ.-Prof. Gerhard Amendt und Kinderpsychiater (und mit 9.000 Expertisen vielbeschäftigter Multigutachter) Univ.-Prof. Max Friedrich.

Auf letzteren haben sich Väterrechts- und Scheidungsselbsthilfegruppen Wiens mit Kritik eingeschossen.

Sicher sein kann man, dass Mag. Herwig B. in den Publikumsreihen sitzen wird.

Marcus J. Oswald (Ressort: Familienrecht)