BMFSFJ Internetredaktion

Pressemitteilung Nr. 351/2008
Veröffentlicht am 26.11.2008
Thema: Kinder und Jugend

Ursula von der Leyen: "Wir müssen den Kampf auf allen Ebenen führen -
Zugangssperren im Internet sind ein scharfes Schwert"

Deutschland fordert auf III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern
und Heranwachsenden stärkere internationale Vernetzung im Kampf gegen
Kinderpornografie

Unter der Führung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
und Leitung dessen Staatssekretärs Gerd Hoofe hat die deutsche Delegation heute
auf dem III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und
Heranwachsenden in Rio de Janeiro weltweit einen stärkeren Schutz von Kindern vor
sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch gefordert. "Weltweites Engagement
gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern ist keine Frage des Entweder-Oder. Wir
müssen den Kampf gegen die Schinder dieser hilflosen Opfer auf allen Ebenen
führen. Die Behörden müssen die gesamte Kette der Täter entschlossen jagen und
stellen - im Inland wie im Ausland. Im Internet kann eine Blockade der
menschenverachtenden Seiten bei den Zugangs-Anbietern das Millionengeschäft mit
zerfetzten Kinderkörpern und Kinderseelen empfindlich stören. Eine Chance, das
Problem an der Wurzel zu packen, haben wir aber nur, wenn alle Staaten an einem
Strang ziehen, Kinderpornografie weltweit ächten und konsequent verfolgen. Die
Konferenz in Rio ist eine große Chance, auf diesem Weg voranzukommen", sagt
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.

Am III. Weltkongress gegen sexuelle Ausbeutung von Kindern und Heranwachsenden in
Rio de Janeiro nehmen vom 23. bis zum 28. November 3.000 Teilnehmer aus 140
Ländern teil. Eröffnet wird die Veranstaltung vom brasilianischen
Staatspräsidenten Luiz Inacio Lula da Silva. Zur deutschen Delegation unter
Leitung des Staatssekretärs im Bundesfamilienministerium, Gerd Hoofe, zählen
mehrere Bundestagsabgeordnete, darunter einige Mitglieder der Kinderkommission
des Deutschen Bundestages, Vertreterinnen und Vertreter verschiedener nationaler
und internationaler Nichtregierungsorganisationen (NGO) sowie einige Jugendliche
und Mitarbeiter anderer Ressorts der Bundesregierung.

Um eine weltweite Ächtung zu organisieren und entsprechende Schutz-, Beratungs-
und Verfolgungsstrukturen verbindlich zu vereinbaren, fordert Deutschland vor
allem eine stärkere internationale Vernetzung und Zusammenarbeit.
Schwerpunktfelder sind dabei:
* Die Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.
* Die Bekämpfung des Kinderhandels zum Zweck der sexuellen Ausbeutung.
* Eine Stärkung der Kompetenz von Kindern, Jugendlichen und Eltern im Umgang
mit neuen Medien und mit sensiblen Daten.
* Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch durch
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen.
* Bessere Wege, Opfer zu identifizieren und psychologisch zu begleiten.

"Wir werden nicht zusehen, dass sich Kinderpornografie im Netz wie ein
aggressiver Krebs verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt
werden, die Quellen müssen geschlossen und Zugänge gesperrt werden. Deutschland
hat seine Forderungen in Rio eingebracht und erwartet eine internationale
Strategie. Wenn wir flächendeckende Erfolge erzielen wollen, müssen wir in
möglichst vielen Ländern der Welt Zugangs-Anbieter verpflichten
Kinderporno-Seiten zu sperren. Dazu brauchen wir einen internationalen Austausch
permanent aktualisierter Sperrlisten mit geächteten Websites. Aber auch
Mobiltelefonunternehmen, Suchmaschinen, die Betreiber von Zahlungssystemen und
andere Beteiligte können und müssen dazu beitragen den Sumpf auszutrocknen", so
Ursula von der Leyen.

Beim Thema Zugangssperren im Internet setzt Deutschland auf die guten Erfahrungen
in den skandinavischen Ländern, Schweiz, Großbritannien, Italien und Kanada. Es
wird gemeinsam mit diesen Ländern den internationalen Ausbau vorantreiben. Die
Zugangssperre für Internetseiten ("Access Blocking") setzt bei den
Zugangs-Anbietern im Inland an, über deren Rechner die große Masse des
kinderpornografischen Materials zu den Abonnenten der Kinderpornografie-Anbieter
gelangt. Sie werden verpflichtet, den Zugang zu als kinderpornografisch
identifizierten Websites zu blocken. Die Sperrlisten werden ständig aktualisiert,
um einem Ausweichen der Anbieter auf neue Adressen entgegenzuwirken. Die Urheber
des verbotenen Materials, die häufig im Ausland sitzen und nur schwer verfolgt
werden können, werden durch Zugangssperren vor allem wirtschaftlich getroffen.
Denn mit der Masse deutscher Kunden, die für kinderpornografisches Material im
Netz Geld bezahlen, werden jährlich Millionensummen verdient. 2003 wurde in
Großbritannien erstmals eine Zugangssperre für kinderpornografisches Material
eingeführt, 2004 folgte Norwegen. Dort funktionieren die Sperren schon seit
Jahren problemlos. Täglich werden dort bis zu 15.000 Zugriffe blockiert, in
Schweden sind es sogar 50.000. In Europa verfügen auch andere Länder sowie
Italien und die Schweiz über vergleichbare Schutzsysteme. Machbarkeitsgutachten
für Deutschland haben ergeben, dass Zugangssperren sowohl juristisch als auch
technisch möglich sind. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat in
dieser Woche angekündigt, Anfang 2009 eine entsprechende Gesetzesinitiative auf
den Weg zu bringen, die bis zum kommenden Sommer verabschiedet werden soll.

Kinderpornografie ist die Dokumentation des sexuellen Missbrauchs von Kindern
(Darstellung der Vergewaltigung von Kindern), schwerster Straftaten gegen Kinder.
Die Opfer werden immer jünger. Gezeigt werden zunehmend Gewaltausübungen gegen
Kleinkinder oder sogar Kleinstkinder. Nach einer britischen Studie waren 80 % der
Opfer unter 10 Jahre alt, 33 % unter 3 und 10 % unter 2 Jahre alt. Über das
Internet verbreitete kinderpornografische Darstellungen sind besonders
schwerwiegend, weil sie ihre Opfer bis an ihr Lebensende begleiten. Die
Polizeiliche Kriminalstatistik verzeichnet einen konstanten Anstieg bei Besitz,
Beschaffung und Verbreitung von Kinderpornografie (2007: 11.357 Fälle; Steigerung
um 55% gegenüber 2006: 7.318 Fälle). Beim Vertrieb von Kinderpornografie über das
Internet war zuletzt ein deutlicher Zuwachs festzustellen (2007: 6.206 Fälle,
2006: 3.271 Fälle). Die Polizei findet immer mehr kinderpornografische Bilder und
Videos, einzelne Tatverdächtige besitzen Hunderttausende an Dateien, bis zu 5
Terabyte wurden sichergestellt. Einzelne kinderpornografische Videos wurden
50.000 Mal im Monat aus dem Netz heruntergeladen. Der Großteil der
Kinderpornografie wird mittlerweile über kommerzielle Webseiten verbreitet, deren
Betreiber monatlich Millionenbeträge einnehmen.

Weitere Informationen zum Thema "Access Blocking" finden Sie auf dieser Homepage.

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
E-mail: info@bmfsfjservice.bund.de <mailto:info@bmfsfjservice.bund.de>
Internet: http://www.bmfsfj.de <http://www.bmfsfj.de>

Servicetelefon: 01801 90 70 50
Wann können Sie anrufen?
montags bis donnerstags von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr
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Warum nur hinterläßt diese Aktion so einen schalen Beigeschmack bei mir?
Es geht mMn nämlich gar nicht um den Schutz der Kinder, denn ich gehe mal davon aus, das Vergewaltigung und sex. Mißbrauch in allen Ländern strafbar ist.

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein