Rot-Grün unterliegt in Frauendebatte der Union

Ferdi, Friday, 11.03.2005, 19:48 (vor 7588 Tagen)

Im heutigen General-Anzeiger (Bonn) wurde gemeldet, dass die Koalition in der gestrigen Frauendebatte im Bundestag eine überraschende Abstimmungsniederlage einstecken musste. Der Versuch der Koalition, einen CDU/CSU-Antrag zur Frauen- und Gleichstellungspolitik zu Fall zu bringen, ist gescheitert. Das war die erste Abstimmungsniederlage der Regierungskoalition in dieser Wahlperiode.

In dem Antrag würdigt die Union die 1994 ins Grundgesetz eingefügte Passage, mit der die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zum Staatsziel erhoben wurde. Vieles sei seitdem erreicht. Aber den folgenden Satz in dem Unionsantrag kann man sehr zweideutig bewerten: "Eine tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern gebe es noch nicht". Leider gibt es in dem Zeitungsartikel keinen Hinweis darauf, wie die Union das gemeint haben könnte. Denkbar wäre aber, dass sie die Benachteiligung von Männern durch Kindesentzug, Wucher-Unterhaltsforderungen, falsche Beschuldigungen "positive Diskriminierung" und Zwangsdienste meint. Solange diese Mißstände existieren, kann man wahrhaftig nicht von "tatsächlicher Gleichstellung" sprechen.

Gruss,
Ferdi

Schröders feministisch-ministerieller Weiberzoo