Re: logisch: ein Mann hat Simonis abgesägt

ein weiterer Andreas, Wednesday, 13.04.2005, 20:49 (vor 7555 Tagen) @ Frank

Als Antwort auf: logisch: ein Mann hat Simonis abgesägt von Frank am 13. April 2005 08:05:

Die scheidende schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis hat einen Verdacht zur Identität des Abweichlers ...

Zeigt, daß die dem Grundgesetz zugrundeliegende Vorstellung von nur ihrem Gewissen verpflichteten Abgeordneten eine reine Fiktion ist. Tatsächlich sind die Abgeordneten Parteisoldaten. Deren Elite bildet die Fraktionsleitung und im Falle eines Wahlsieges zudem die Regierung. Die Trennung von Exekutive und Legislative ist faktisch nicht gegeben.

Außerdem bestimmen die Parteien in diversen Gremien über die Besetzung von Richterstellen mit und haben über wieder andere Gremien Einfluß auf den öffentl.-rechtl. Rundfunkt bzw. halten Kapitalbeteiligungen an Printmedien. Somit unterliegen auch die dritte und die vierte Gewalt stark dem Parteieneinfluß.

Das von der Aufklärung postulierte Prinzip der Gewaltenteilung ist also in allen Bereichen unterlaufen. Der Soziologe und Parteienkritiker Erwin Scheuch nannte unsere Zustände eine Mehrparteien-Diktatur, die Funktionärseliten der Parteien entwickelten sich zu einer neuen Form von Adel.

Gruß

Andreas