Hallo
Jetzt ist es offiziell, meine Texte sind keine Volksverhetzung. Das Frauenstatut von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werde ich jetzt nochmal genauer unter die juristische Lupe nehmen.
Hier und hier nochmal meine Texte.
§ 170. StPO
(1) Bieten die Ermittlungen genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht.
(2) Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.
Rainer
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Garfield, Wednesday, 24.01.2007, 15:09 (vor 6511 Tagen) @ Rainer
Hallo Rainer!
Schön.
Nun werden wohl einige Stamm-Leserinnen dieses Forums vor Wut in ihre Tastaturen beißen. :)
Freundliche Grüße
von Garfield
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Odin, Wednesday, 24.01.2007, 16:45 (vor 6511 Tagen) @ Rainer
Hallo
Jetzt ist es offiziell, meine Texte sind keine Volksverhetzung. Das
Gratuliere!
Allerdings bezweifle ich ohnehin, daß du in der Zwischenzeit vor Angst gezittert hast
--
Odin statt Jesus!
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Rainer , Wednesday, 24.01.2007, 16:54 (vor 6511 Tagen) @ Odin
Hallo
Allerdings bezweifle ich ohnehin, daß du in der Zwischenzeit vor Angst
gezittert hast
Ich sehe die Einstellung des Verfahrens eher negativ. Ich hätte gern gesehen wie sich ein Strafrichter da rausmogelt. Auch ist die juristische Lanze gegen das Ungleichbehandlungsstatut der Grünen damit vorerst abgestumpft. Ein paar Ideen habe ich noch.
Jetzt ist der Verbreitung der Texte der Weg bereitet.
Rainer
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Odin, Wednesday, 24.01.2007, 16:59 (vor 6511 Tagen) @ Rainer
Hallo
Allerdings bezweifle ich ohnehin, daß du in der Zwischenzeit vor Angst
gezittert hast
Ich sehe die Einstellung eher negativ. Ich hätte gern gesehen wie sich ein
Strafrichter da rausmogelt. Auch ist die juristische Lanze gegen das
Ungleichbehandlungsstatut der Grünen damit vorerst abgestumpft. Ein paar
Ideen habe ich noch.Jetzt ist der Verbreitung der Texte der Weg bereitet.
Rainer
Na, da gabs wohl offensichtlich nichts rauszumogeln, wenn noch nicht mal der Staatsanwalt die Klage zugelassen hat. Das bedeutet: die Anzeige war lachhaft.
Vielleicht (falls für dich möglich *g*) wäre ein Weg über Manndat sinnvoll im Sinne einer Presseerklärung: "Proteste gegen Frauenstatut der Grünen keine Volksverhetzung". Dann wäre die Anzeige ein Eigentor gewesen.
Außer Manndat käme auch noch die "Männerpartei" als Presseverteiler in Frage. Allerdings ist das "Aufhorchen" hier geringer, weil die Partei noch nicht bekannt ist.
--
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MrX, Wednesday, 24.01.2007, 17:54 (vor 6511 Tagen) @ Odin
Sorry, aber wie lächerlich ist denn bitte eine Männerpartei?!??!!?
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Telefonmann, Wednesday, 24.01.2007, 18:07 (vor 6511 Tagen) @ MrX
Sorry, aber wie lächerlich ist denn bitte eine Männerpartei?!??!!?
Ganz und gar nicht lächerlich, wenn man sich vor Augen hält, daß es zwar eine ganze Armada von Frauenverbänden, Frauenhilfsorganisationen, Frauenopferinstitutionen, Feministenverbänden etc. gibt, die durch jahrzehntelange staatliche Förderung heute eine mächtige Stellung in der Politik haben (beispielsweise der Deutsche Juristinnenbund oder der Deutsche Frauenrat), wohingegen nur äußerst wenige Verbände, die zudem nur über sehr geringe finanzielle Mittel verfügen, Lobbyarbeit für die Belange und Interessen von Männern machen. Und wenn Du glauben solltest, daß die Heerscharen der Gleichstellungsbeauftragten einem plötzlichen Sinneswandel verfallen wären und statt Frauenfördermaßnahmen nun auch die Belange von Männern berücksichtigen, dann solltest Du in diesem Forum weiterlesen. Denn man(n) lernt nie aus!
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MrX, Wednesday, 24.01.2007, 22:10 (vor 6511 Tagen) @ Telefonmann
Sorry, aber wie lächerlich ist denn bitte eine Männerpartei?!??!!?
Ganz und gar nicht lächerlich, wenn man sich vor Augen hält, daß es zwar
eine ganze Armada von Frauenverbänden, Frauenhilfsorganisationen,
Frauenopferinstitutionen, Feministenverbänden etc. gibt, die durch
jahrzehntelange staatliche Förderung heute eine mächtige Stellung in der
Politik haben (beispielsweise der Deutsche Juristinnenbund oder der
Deutsche Frauenrat), wohingegen nur äußerst wenige Verbände, die zudem nur
über sehr geringe finanzielle Mittel verfügen, Lobbyarbeit für die Belange
und Interessen von Männern machen. Und wenn Du glauben solltest, daß die
Heerscharen der Gleichstellungsbeauftragten einem plötzlichen Sinneswandel
verfallen wären und statt Frauenfördermaßnahmen nun auch die Belange von
Männern berücksichtigen, dann solltest Du in diesem Forum weiterlesen.
Denn man(n) lernt nie aus!
Die Frauenpartei wird doch auch belächelt und nicht ernst genommen, wieso sollte das bei einer Männerpartei anders sein?
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Telefonmann, Wednesday, 24.01.2007, 22:40 (vor 6511 Tagen) @ MrX
Die Frauenpartei wird doch auch belächelt und nicht ernst genommen, wieso
sollte das bei einer Männerpartei anders sein?
Dann mache Du es doch erstmal besser. Gründe doch einfach Deinen eigenen Verband oder Deinen eigenen Verein. Und dann können wir weitersehen. Ich finde das Engagement, eine Männerpartei überhaupt erstmal ins Leben zu rufen, einen wichtigen (ersten) Schritt. Man kann doch wohl nicht erwarten, daß eine Männerbewegung von jetzt auf gleich genau die gleiche Präsenz hat wie eine Frauenbewegung, die
* sich schon seit Jahrzehnten in diversen Verbänden, Parteien etc. organisiert,
* deren Netzwerk dementsprechend breit ist (was dann letztlich auch dazu führt, daß Frauenprobleme in der Presse und in den Medien ein großes Sprachrohr haben)
* und auch noch fürstlich von staatlicher Seite Förderung erfährt.
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Ralf, NRW, Thursday, 25.01.2007, 01:28 (vor 6511 Tagen) @ Telefonmann
Hi,
Die Frauenpartei wird doch auch belächelt und nicht ernst genommen,
wieso
sollte das bei einer Männerpartei anders sein?
Dann mache Du es doch erstmal besser. Gründe doch einfach Deinen eigenen
Verband oder Deinen eigenen Verein.
Da muss ich MrX Recht geben. Verein oder Verband ist ein ganz anderes Thema, der kann als Lobby durchaus was bewirken. Eine Partei dagegen wird üblicherweise erst ernst genommen, wenn man ihr zutraut, die 5%-Hürde zu überspringen, vorher taugt sie auch als Lobby nicht viel.
Auch die "Frauen" der Frauenpartei hätten u.U. viel mehr Einfluß erreicht, wenn sie in anderen Parteien aktiv gewesen wären. Durch die Gründung einer eigenen Partei, die keinerlei Aussicht hat ernst genommen zu werden, haben sie sich selbst ins Abseits katapultiert. Das brauchen ihnen Männer nicht unbedingt nachzumachen.
Gruß Ralf
--
*** Ich bin doch nicht genderblödgestreamt! ***
Einspruch
Andreas, NRW, Thursday, 25.01.2007, 02:57 (vor 6511 Tagen) @ Ralf
Hallo Ralf,
Hi,
Da muss ich MrX Recht geben. Verein oder Verband ist ein ganz anderes
Thema, der kann als Lobby durchaus was bewirken. Eine Partei dagegen wird
üblicherweise erst ernst genommen, wenn man ihr zutraut, die 5%-Hürde zu
überspringen, vorher taugt sie auch als Lobby nicht viel.Auch die "Frauen" der Frauenpartei hätten u.U. viel mehr Einfluß erreicht,
wenn sie in anderen Parteien aktiv gewesen wären. Durch die Gründung einer
eigenen Partei, die keinerlei Aussicht hat ernst genommen zu werden, haben
sie sich selbst ins Abseits katapultiert. Das brauchen ihnen Männer nicht
unbedingt nachzumachen.Gruß Ralf
Frauen haben in jeder Partei eine Lobby. Es gibt in den Regieruns- wie auch in den Oppositionsparteien keine einzige Partei, die "das Thema Frauen" nicht irgendwie berücksichtigt. In jeder Partei, die in Bundes- oder Landtag vertreten ist, haben die Frauen eine Lobby. Und das war auch schon so bevor die Frauenpartei sich zum ersten mal einer Wahl gestellt hat.
Für die Gleichberechtigung der Frauen gibt es keine Ziele mehr da die Frauen heute schon mehr Rechte (aber nicht mal annäherd gleich viele Pflichten) haben wie die Männer. Sie können sich also den "Luxus" leisten, auch andere politische Ziele in ihre Wahlentscheidung einfließen zu lassen.
Für Männer trifft dies nicht zu, Männer haben in der aktuellen Parteienlandschaft keine Lobby. Von daher halte ich den Versuch der Etablierung einer Männerlobby (in Form der Männerpartei) in der Regierung für sinnvoll, denn auch jede Oppositionspartei (wie z. Zt. die Grünen und die FDP) erreicht eine größere Öffentlichkeit als die bekannteste Frauenrechtlerin.
Möge die Männerpartei die 5%-Hürde nehmen!
Gruß von
Andreas
--
Die große Frage, die ich trotz meines dreißigjährigen Studiums der weiblichen Seele nicht zu beantworten vermag, lautet: 'Was will eine Frau eigentlich?'
Sigmund Freud
Einspruch
Ralf, NRW, Thursday, 25.01.2007, 03:52 (vor 6511 Tagen) @ Andreas
Hallo Andreas,
denn auch jede Oppositionspartei (wie z. Zt. die Grünen und
die FDP) erreicht eine größere Öffentlichkeit als die bekannteste
Frauenrechtlerin.
Grüne und FDP sind ja auch im Bundestag und in zahlreichen Landtagen und Räten vertreten.
Möge die Männerpartei die 5%-Hürde nehmen!
Ich bezweifle halt, dass die Männerpartei da auch nur in die Nähe von 5% kommt, jedenfalls auf Bundes- oder Landesebene. Wäre schon eine Sensation, wenn sie es irgendwo in einen Rat oder Kreistag schafft (in vielen Kommunen gibt es keine 5%-Hürde mehr). Frühestens ab dann wäre so etwas interessant.
Gruß Ralf
--
*** Ich bin doch nicht genderblödgestreamt! ***
Das ist kein Einwand
Andi, Thursday, 25.01.2007, 08:53 (vor 6511 Tagen) @ Ralf
Hallo Ralf
Die Kritik an deinem Einwand lieferst Du ja bereits mit: Die Männerpartei muss politisch relevant werden und dazu die 5%-Hürde überwinden.
Da alle Parteien, die diese Hürde momentan überwunden haben, Frauenpolitik betreiben - wie ich überrascht feststellen mußte, seit neuestem auch die FDP, muss das irgendwie gelingen.
Gruß,
Andreas
Es ist Post da
Odin, Thursday, 25.01.2007, 03:11 (vor 6511 Tagen) @ MrX
Sorry, aber wie lächerlich ist denn bitte eine Männerpartei?!??!!?
Sehr!
Werd blos nicht Mitglied!
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Odin statt Jesus!
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Nikios, Saturday, 27.01.2007, 21:40 (vor 6508 Tagen) @ Rainer
Waere der Ausgang einer Anzeige gegen das Ungleichbehandlungsstatut der Gruenen gleich? Haette man da nicht mehr Aussicht auf Erfolg? Immerhin handelt es sich bei den Gruenen um eine Realitaet und keine Satyre
Nikos
BRAVO !!!
Nikios, Saturday, 27.01.2007, 21:37 (vor 6508 Tagen) @ Rainer
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