Türken kündigen Flüchtlingsdeal (Politik)

Gymnasiale Oberstufe, Friday, 26.07.2019, 15:05 (vor 1734 Tagen)

Die Türkei hat nach Angaben seines Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu den Flüchtlingsdeal mit der EU gekündigt. Merkels Deal mit dem türkischen Despoten Erdogan, der den deutschen Steuerzahler etliche Milliarden Euro gekostet hat, ist geplatzt.

Auf Europa und insbesondere auf Deutschland wird in Kürze der nächste Strom von »Flüchtlingen« zukommen. In der Türkei befindet sich eine nur grob zu schätzende Zahl von Menschen aus Syrien, dem Iran sowie anderer Staaten aus Nahost und Südostasien. Die Türkei hat von der EU sechs Milliarden Euro einkassiert, damit aus der Türkei in die EU eingesickerte Migranten wieder zurückgeführt werden. Den Deal hatte Merkel quasi im Alleingang mit dem türkischen Despoten Erdogan ausgeheckt. Die anderen EU-Länder wussten von diesem weiteren Alleingang Merkels genau so wenig wie von ihrer Solo-Tour im September 2015, bei der sie etliche in Deutschland geltende Gesetze und international verbindlich abgeschlossene Abkommen außer Kraft setzte.

Merkel ließ insgesamt sechs Milliarden Euro aus den Geldbeuteln der Steuerzahler an den Bosporus umleiten, damit Erdogan seinen klammen Haushalt und die marode türkische Wirtschaft stützen konnte. Offiziell sollte das Geld natürlich zur Versorgung und Betreuung der »Flüchtlinge« dienen. Allerdings versickerte der Großteil dieses Geldes auf wundersame Weise auf dem Weg zur finalen Bestimmung.

Erdogan hatte schon mehrfach einen finanziellen Nachschlag gefordert, allerdings hatte man seitens der anderen EU-Staaten die fatalen Soli von Merkel eingebremst; Erdogan, der mit den Menschen in seinem Land eine Art Handel treiben wollte, biss nun auf Granit. Das Ergebnis: jetzt will Erdogan die Türkei quasi zu einem Transitland machen und die »Flüchtlinge« komplett in die EU durchmarschieren lassen. Sein Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat am vergangenen Montag den Deal als aufgekündigt bezeichnet.

Wieder einmal stellt sich ein Merkel-Alleingang als ein einziges Fiasko heraus.