Die sind doch voll plemplem: Dresdner Stadtrat hat Nazinotstand ausgerufen. (Politik)
Dresden hat ein Problem mit Nationalsozialisten, sagt der Stadtrat. Deshalb sollen Opfer und Minderheiten besser geschützt werden. Der "Nazinotstand" wird ausgerufen.
Der Dresdner Stadtrat hat in der sächsischen Landeshauptstadt den "Nazinotstand" ausgerufen. In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass "antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten".
"Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis", sagte Stadtrat Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei in seiner Rede, auf deren Initiative der "Nazinotstand" zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf fremdenfeindliche Angriffe. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen.
Kritik an Begriff "Nazinotstand"
Der fraktionsübergreifende Antrag wurde mit 39 Ja-Stimmen gegen 29 Nein-Stimmen angenommen. Neben Grünen, Linken und SPD stimmte auch die FDP zu. FDP-Stadtrat Holger Hase übte allerdings Kritik an dem Begriff "Nazinotstand". Ein solches Signal sei auch mit Blick auf die Kulturhauptstadtbewerbung kaum hilfreich, so Hase.
Quelle: http*s://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86731648/stadtrat-ruft-nazinotstand-in-dresden-aus-kritik-fuer-begriff.html
Da geht Pegida 3x auf die Straße, die AfD hat fast 30% und dieser linksgrüne Abschaum sieht seine Macht & Pfründe schwinden. In Leipzig müsste man ja dann den Linkennotstand ausrufen ... und den Negernotstand ... und den Merkelnotstand. Also mir fallen dann noch 1.000e Notstände ein.
Aber interessanter ist das, was man nicht liest: Dresden ist noch halbwegs unverseucht. Stichwort: Stasi-Kahanes weiße Flecken.
Eigentlich müsste man jetzt nach DD ziehen, denn da ist man noch Deutscher unter Deutschen. Also so halbwegs. Ein paar Quotenneger gibts schon. Die Negerarmut im Osten ist ein gewaltiger Standortvorteil. Viele Westdeutsche werden bald aus den arabischen Städten im Westen Deutschlands zu uns umsiedeln.
Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte: Max Aschenbach (Die Partei) stellte den Antrag ...
Kommt jetzt die Nazisteuer?
Einem Notstand folgt hier immer eine Steuer. Das ist ja der Sinn eines Notstandes. Wann also kommt die Nazisteuer?