Kann man das nicht zur Anzeige bringen? Ein Handlungs-Aufruf. (Allgemein)
Die Eingabe der Suchworte "Volksverhetzung Frauenhaß" bei Google führt zum Hinweis auf einige Medien, welche die mich bezügliche OLG-Entscheidung aufgegriffen haben. Darunter auch die EMMA. Dort wird behauptet, ich sei verurteilt worden. Das ist falsch, stört mich aber nicht.
Jedoch kam ich bei der Durchsicht auf das Inhaltsverzeichnis der neuesten EMMA-Ausgabe (3/20, Mai/Juni). Dort finde ich unter dem Übertitel "Wir bekämpfen Gewalt" die beiden Überschriften:
- 48 Pandemie Männergewalt. Sie ist noch verbreiteter und gefährlicher als Corona.
- 53 Und die Kinder? Sie sind Opfer ihrer Väter - direkt oder indirekt.
Ich versuche eine Bewertung, zunächst der ersten Überschrift.
Offiziell herrscht Einigkeit darüber, daß die Corona-Pandemie verbreitet und gefährlich sei. Auch darüber, daß sie weltweit staatliche Eingriffe in die Freiheitsrecht erzwungen hat, wie sie selbst in Kriegszeiten nicht vorgenommen wurden; und ebenso, daß die wirtschaftlichen Verluste voraussichtlich auch in Jahrzehnten nicht werden aufgeholt werden können.
Nun behauptet EMMA, daß die Männergewalt noch verbreiteter sei - also wohl transglobal (kosmisch)-, und daß sie noch gefährlicher sei als Covid-19. Letzteres würde bedeuten, daß sie noch stärkere staatliche Eingriffe erforderlich machen würde, als wir sie aufgrund von Covid-19 bereits erfahren haben und, so die offiziellen Warnungen, vielleicht auch nochmals (im Falle einer "zweiten und dritten Welle") erfahren werden. Es ist kaum möglich, sich eine solche nochmalige Steigerung auszumalen.
Diese Bedrohungs-Zuschreibung geht weit über alles hinaus, was zur NS-Zeit den Juden und heute irgendwelchen Teilen der Bevölkerung zugeschrieben wurde bzw. wird.
------------
Zur zweiten Überschrift:
Hier werden Kinder pauschal als (Gewalt-)Opfer ihrer Väter dargestellt. Einschränkungen (etwa "einige Kinder", "einige Väter") werden nicht vorgenommen. Da es sich um eine pauschale Zuschreibung handelt, ist der Tatbestand der Volksverhetzung zweifelsfrei erfüllt.
-------------------
Aber was nützt es, dies lediglich hier festzustellen, wenn keiner den Willen hat, dies zur Anzeige zu bringen? Der Anzeigeerstatter riskiert dabei nichts. Er muß nur einmal aufstehen und losgehen. Auch Online-Anzeigen bei der Polizei sind heute möglich. Und die kann man sich quittieren lassen. Darauf kommt es an. Nicht darauf, ob die Polizei das weitergehend bearbeitet.
Ich werde meinen Anwalt auf obige Überschriften hinweisen und ihn bitten, entweder selbst Anzeige zu erstatten, oder mich zu instruieren.
Sich nicht zu wehren, heißt, den Skandal zu akzeptieren. Wo kein Kläger, da kein Richter. Und bedenkt bitte, daß ich mir jetzt nur die neueste Ausgabe der EMMA angeschaut habe. Es dürften unzählige EMMA-Ausgaben eröffentlicht worden sein, die vergleichbar volksverhetzende Titel oder Inhalte enthalten. Ich ärgere mich über mich selbst, daß ich mich jahrelang nicht darum gekümmert habe. Und es ist nicht nur die EMMA. Auch im Spiegel erscheinen immer wieder derartige Volksverhetzungen.
Und nur weil niemand von uns tätig geworden ist, glaub(t)en die OLG-Richter (und sicher nicht nur die), es gäbe gar keinen Männerhaß. Das ist nicht deren Schuld; das ist unsere Schuld!
trel
Auf das Folgende hat mich mein Anwalt hingewiesen...
...und daraufhin habe ich im Weiberplage-Forum einen Artikel geschrieben mit der Überschrift: Volksverhetzung: Feminist_in Hengameh Yaghoobifarah will arbeitslose Polizisten "nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen." Ich gebe den Inhalt unverändert hier wieder.
----------------------
Die sich selbst als nicht-binär bezeichnende taz-Autorin fragt sich: Falls die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus aber nicht: Was passiert dann mit all den Menschen, die heute bei der Polizei sind?
Natürlich wird die Polizei nicht abgeschafft. Das ist nur die Wunschvorstellung. Aber dabei bleibt das Wünschen nicht. Frau Yaghoobifarah "fragt" vielmehr nach:
Wohin also mit den über 250.000 Menschen, die dann keine Jobs mehr haben? Einfach in neue Berufe stecken?
Auf keinen Fall! Denn:
Machtpositionen gegenüber anderen Menschen kommen nicht infrage. Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen. Bitte nicht noch mehr Chicos erziehen!
Eigentlich, so meint meint die taz-Kolumnistin, darf man arbeitslos gewordene Polizisten aber überhaupt nicht mehr in die Nähe von Menschen lassen, denn
- als Postzusteller würden sie uns Briefbomben unterjubeln
- in Baumärkten, Tankstellen und Kfz_Werktätten würden sie Brandsätze herstellen
- in der Gastronomie würden sie uns vergiften
- in Büchereien und Kinos würden sie "ihr" Gedankengut unterbringen
- in Gartencentern hätten sie Kontakt mit völkischen Natur- und Landideologien
- in (Bio-)Bauernhöfen wären sie bei den Neonazis
- als Keramikmaler würden sie unter der Hand Hakenkreuz-Teeservice herstellen und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetzwerk querfinanzieren
Doch sie findet die Endlösung:
die Mülldeponie. Nicht als Müllmenschen mit Schlüsseln zu Häusern, sondern auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.
Gibt es...äh...unter den Polizisten nicht auch weibliche? Vielleicht sogar nicht-binäre, so wie die Autorin?
Ich bin mir sicher, daß sie die nicht gemeint hat. Wer Polizisten haßt, der haßt todsicher nur die männlichen Polizisten. Die Männer.
Wer in Frau Yaghoobifarahs Kolumne keinen Fall von Volksverhetzung erkennt, der hat den Schuß nicht gehört, den das OLG mit seiner Grundsatzentscheidung soeben abgefeuert hat. Wer "Teile der Bevölkerung" aufgrund ihrer geschlechtlichen Zugehörigkeit verunglimpft, macht sich neuerdings der Volksverhetzung schuldig.
Wo kein Kläger, da kein Richter. Zeigt sie an, die Volksverhetzer_in! Wer nicht verfolgt, der bleibt in der Rolle des Verfolgten. Wir können Gleichheit herstellen. Aber das geht eben nicht, ohne daß wir aufzustehen.
trel
![[image]](http://weiberplage.org/images/uploaded/Niemand.png)
Du hast immer noch nichts begriffen
"Volksverhetzung" können nur politisch Unkorrekte begehen, aber niemals Feministinnen.
Du kannst anzeigen wie Du lustig bist, die Verfahren werden eingestellt.
Unserem Ziel ist das nicht dienlich, denn wir wollen den Volksverhetzungsparagraphen weg haben!
Wir können Gleichheit herstellen.
Warum sollten wir das wollen?
Wir wollen zurück zur natürlichen Ordnung, in der die Frau unter dem Manne steht.
Solange es die Gesinnungsparagraphen noch gibt, gibt's die Möglichkeit, das Forum anonym auf einem amerikanischen Server zu betreiben. Das ist sicher effektiver, als sinnlose Prozesse zu führen.
Ich?
Du kannst anzeigen wie Du lustig bist, die Verfahren werden eingestellt.
Jetzt vermutlich nicht mehr. Warte einfach ab. Es geht auch ohne deine Mithilfe.
wir wollen den Volksverhetzungsparagraphen weg haben!
Wer ist "wir"? Egal, schaff ihn weg, den Volksverhetzungsparagrafen. Hätte ich auch gerne gemacht, den wegzuschaffen, aber leider mußte ich mich wehren, und dafür brauche ich ihn jetzt.
Wir können Gleichheit herstellen.
Warum sollten wir das wollen?
Wir wollen zurück zur natürlichen Ordnung, in der die Frau unter dem Manne steht.
Ich will Rechts-Gleichheit herstellen.
Die natürliche Ordnung, also die ontologische Ungleichheit, wird dadurch nicht angetastet!
trel
![[image]](http://weiberplage.org/images/uploaded/wdm.png)
"Spiegel"-Leser kommen mir zu Hilfe
Man könnte ja meinen, daß gerade Männerrechtler jetzt die Chance nutzen würden, eine Anzeigen-Lawine gegen die Männerhasser loszutreten. Aber mein Optimismus hält sich diesbezüglich in Grenzen.
Aber das OLG-Urteil ist ja in zahlreichen Medien veröffentlicht worden, so auch in der "Spiegel"-Onlineausgabe, wo zu fast jedem Artikel kommentiert werden kann. Und was ich da lese, das ist zumindest teilweise erfreulich.
Jedenfalls gilt das für die an oberster Stelle stehenden - zeitlich letzten - Leser-Kommentare:
Ich begrüße die Entscheidung [...] Artikel 3 GG bedingt, dass §130 StGB in gleicher Weise natürlich auch auf Äußerungen anzuwenden ist, die Personen auf Grund ihres männlichen Geschlechts verächtlich machen (oftmals verbunden mit dem Kriterium heller Hautfarbe und reifen Alters). [...] Gelassenheit und ein dickes Fell sind deshalb zwar gesund, in rechtlicher Hinsicht aber kontraindiziert.
----------
Es wird interessant sein, inwieweit auch herabsetzende Äußerungen über Männer („schwanzgesteuert“ usw) künftig eine Strafbarkeit zur Folge haben.
----------
Da hat man aber in gewissen Gruppen viel zu tun.
----------------
Diskriminierende Aussagen über und gegen Männer dagegen sind nicht strafbar...
---------------
(Als Antwort zu vorhergehend:) Da gibt es noch keinen Präzedenzfall. Wir können jetzt darauf warten, das ist eine Anzeige und ein entsprechendes Verfahren gibt. Oder auch nicht, weil die Staatsanwaltschaft, in der heute viele Frauen beschäftigt sind, es überhaupt nicht zur Anklage kommen lässt.
Es folgen auch viele böswillige Kommentare. Dann, zuletzt:
Ich begrüße das Urteil.
Hoffentlich hat auch Sibel Schick aufmerksam mitgelesen. Tweets a la "Men are Trash" sind damit ebenso rechtlich höchst angreifbar.
-----------
(Als Antwort auf vorhergehend:) Wenn Sie einen Straftatbestand erfüllt sehen, können Sie ein Klage anstreben.
Ansonsten bleibt es bei - wo kein Kläger, da kein Richter
Und gerade den allerletzten Satz müssen die sog. Männerrrechtler beachten, wenn sie sich nicht überflüssig machen wollen.
-------------
Nachtrag:
"Spiegel"-Leser sind meistens links-orientiert. Und wenn die schon auf die Möglichkeit hinweisen, auch den Männer-Haß justiziabel zu machen, dann will das was heißen! Ganz abgesehen davon, daß der "Spiegel" - egal wie wir ihn journalistisch bewerten - eine immer noch sehr große Leserzahl hat. Von daher habe ich eine gewisse Hoffnung. Vielleicht kommt in eine der nächsten Ausgaben auch noch eine Kolumne von Ex-BGH-Richter Fischer oder von unserer lieblichen Frau Stokowski zum OLG-Urteil.
EMMA schrieb:
Es ist ein Novum in der deutschen Rechtsprechung.
Danke für die Blumen, Emma!
trel
"Spiegel Online"-Leser sind eher Durchschnitt
James T. Kirk 
, Alphamädchen-Quadrant, Thursday, 18.06.2020, 14:10 (vor 1627 Tagen) @ trel
"Spiegel"-Leser sind meistens links-orientiert. Und wenn die schon auf die Möglichkeit hinweisen, auch den Männer-Haß justiziabel zu machen, dann will das was heißen! Ganz abgesehen davon, daß der "Spiegel" - egal wie wir ihn journalistisch bewerten - eine immer noch sehr große Leserzahl hat. Von daher habe ich eine gewisse Hoffnung.
Mit Verlaub, aber das ist ein bißchen naiv.
Beim "Spiegel" hast du recht. Auf "Spiegel Online" tummelt sich aber tendenziell der deutsche Durchschnitt, wie man an den Kommentaren sehen kann, die immer wieder gegen das Gutmenschentum anschreiben.
Von daher ist dein Optimismus wohl fehl am Platz. Die Linken werden wohl noch auf Jahrzehnte feministisch gehirngewaschen bleiben.
Den "Spiegel" kaufe ich schon seit vielen Jahren nicht mehr guten Gewissens. Bis in die Nullerjahre hinein war der für mich ein seriöses, neutrales Blatt, über dessen Glaubwürdigkeit ich mir keinen Kopf machte.
Nun kaufe ich ihn nur noch mit großem inneren Abstand und eingeschaltetem Lügendetektor (und sehr selten). Ist schon verrückt, wie sich das alles geändert hat. Und nur, weil wir es mit einer Generation von Weichei-Journalisten zu tun haben.
Hier noch mal der Neger-Artikel, der kürzlich verlinkt wurde. Danke für die Recherche. Vielleicht gibt's ja davon noch mehr:
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273856.html
Ist von 1965 und zeigt schön, wie normal das Wort damals noch war. Auch nicht abwertend etc.
"Spiegel Online"-Leser sind eher Durchschnitt - umso besser!
Auf "Spiegel Online" tummelt sich aber tendenziell der deutsche Durchschnitt, wie man an den Kommentaren sehen kann, die immer wieder gegen das Gutmenschentum anschreiben.
Von daher ist dein Optimismus wohl fehl am Platz.
Wieso? Mag sein, daß ich mich geirrt habe und es sich nicht (auch) um Linke handelt. Gerade auf den "deutschen Durchschnitt" kommt es aber an. Randgruppen bleiben ohnehin lieber unter sich. Das gilt ja leider auch für die Männerrechtler.
--------------
Hier noch mal der Neger-Artikel, der kürzlich verlinkt wurde. Danke für die Recherche. Vielleicht gibt's ja davon noch mehr:
https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46273856.html
Vielen Dank für den Hinweis! Ich lese ja hier im Forum nicht ständig. Mich hat die Lektüre des oben erwähnten Artikels fast umgehauen. Es wundert mich, daß der "Spiegel" diesen Artikel nicht schon unzugänglich gemacht hat, und ich hoffe, daß er an vielen Orten gespeichert wurde.
trel
Corona Politik ist Volksverhetzung
Kann man nicht die Regierung anzeigen sie würden das Volk aufhetzen gegen den Teil der Bevölkerung die den Corona-Maßnahmen nicht folge leistet oder diese kritisiert?
Dass diese Menschen in besonderem Maß andere mit Infektion gefährden würden ist nicht belegbar.
Ansonsten müsste man zuerst allen die Fahrerlaubnis entziehen, denn sie gefährden im Straßenverkehr signifikant Andere, durch Gerichtsprozesse über geklärte Schuldfragen bei Unfällen eindeutig belegt.
Fast alle Unternehmen müssten geschlossen werden weil durch ihre Tätigkeit vereinzeilt erwiesenermaßen Arbeiter oder Dritte verletzt oder getötet werden.
Hier gibts es garantiert ein riesieges Potential an eindeutig geklärten Schuldfragen.
Es gibt wohl sehr wenig Gerichtsprozesse die die Schuld zur schädlichen Virusinfektion einer Person eindeutig einem Täter zugewiesen haben.
--
http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln
Die Corona-Paranoia...
James T. Kirk , Alphamädchen-Quadrant, Thursday, 18.06.2020, 17:14 (vor 1626 Tagen) @ Borat Sagdijev
... von Euch Rechten ist wirklich putzig.
Man kann kaum besser belegen, daß man völlig von der Spur ist, als mit diesem Unsinn, der von Rechten zu dem Thema verfaßt wird.
Man kann es nur immer wiederholen: Gutmenschentum, Paranoia und Tunnelblick gibt es auch von rechts.
Die Paranoia ist des Linken Normalzustand, seine treibende Kraft und sein Instrument
Man kann kaum besser belegen, daß man völlig von der Spur ist, als mit diesem Unsinn, der von Rechten zu dem Thema verfaßt wird.
Konkret was ist "Unsinn", bitte?
Man kann es nur immer wiederholen: Gutmenschentum, Paranoia und Tunnelblick gibt es auch von rechts.
Für Linke und besonders schwer Betroffene wie dich ist Paranoia der Normalzustand.
Irrationale, selbst fabrizierte Ängste, sind das Instrumentarium der Linken.
In der Außenanwendung:
Angst vor dem bösen Kapitalismus.
Angst vor dem bösen Rechten, dem Klassenfeind.
Angst vor der Klimakatastrophe.
Angst vor dem Zombievirus.
In der Innenanwendung:
Angst vor dem Verrat unter Linken, einem Bündnis des Verrätertums.
Diese Angst ist die Treibende des Linken, sie wird nur nach Außen projiziert.
Der Linke ist durch Verrat geprägt und traumatisiert, hat vor dem Verrat kapituliert und diesen verinnerlicht und verdrängt, das ist die Wurzel seiner Paranoia.
--
http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln
Corona Politik ist Volksverhetzung
Kann man nicht die Regierung anzeigen sie würden das Volk aufhetzen gegen den Teil der Bevölkerung die den Corona-Maßnahmen nicht folge leistet oder diese kritisiert?
Gehört zwar nicht zum Thema. Aber da schon geantwortet wurde: seht dieses relativ neue Video, das Gespräch zwischen Jens Lehrich und dem Lungenfacharzt Dr. Wodarg. Der fordert einen Untersuchungsausschuß. Die Schuldfrage ist zu klären. Das wird richtig politisch. Unbedingt sehenswert!
Und wer meint, der liege falsch, kann dies ja einmal darlegen.
trel
Corona Politik ist Volksverhetzung
Die Schuldfrage ist zu klären.
Die kann man nicht klären, da die Massenmedien alle ins gleiche Horn geblasen haben und bei den Menschen eine Paranoia erzeugt haben. Die Politik mußte dann nur noch das tun, was dann nötig ist. Man könnte heute daher schon von einem Faschismus sprechen wenn die politische Macht keiner Gewaltenteilung mehr entspricht sondern einer Machtbündelung und Zensur. Die Schuld dabei wird auch jeder leugnen, da er doch nur das machte, was richtig zu sein schien. Und einen Gates zusammen mit der WHO und vielleicht noch China bringt man auch nicht vor ein deutsches Gericht.
Opportunisten schuldig sprechen ist eher Detail
Entscheidender ist es die wesentlichen Voraussetzungen die es ermöglicht haben anzugehen.
Das betrifft die Meisten.
Wenn sich hier nichts ändert, dann geht es einfach so weiter, denn selbst wenn man ein paar besondere Opportunisten bestraft, kommen einfach Neue, bis die Meisten so gelitten haben oder einfach weggestorben sind und so das Spiel endet.
Was wahrscheinlich passiert ist eine Kombination aus beidem, was eine gewisse Zeit wieder stabile Zustände bringt.
--
http://patriarchilluminat.wordpress.com/
Patriarchale Spülregeln