In Brandenburg ist an diesem Dienstag das von SPD, Linkspartei und Grünen beschlossene «Paritätsgesetz» in Kraft getreten. Es zwingt Parteien, jeden zweiten Listenplatz mit einer Frau zu besetzen. Ein Irrweg – den die Verfassungsrichter hoffentlich schnell stoppen.

Das Brandenburger Modell setzt auch das Leistungsprinzip ausser Kraft. Wenn eine Partei mit einem Frauenanteil von, sagen wir, 25 Prozent jeden zweiten Listenplatz weiblich besetzen muss, dann wird die Chancen- durch Ergebnisgleichheit ersetzt. Viele Kandidatinnen, die auf diesem Weg aufgestellt werden, hätten ohne Quote keine Chance. (Das Gleiche würde auch in diesem Fall für Männer gelten, wäre ihr Anteil so gering.) Statt talentierte Individuen zu fördern, begünstigen solche Gesetze die Gruppe pauschal, auch die minderbegabten Mitglieder.

Die Befürworterinnen der erzwungenen Parität beschwören gerne den «lebendigen demokratischen Diskurs» und die «Unterstützung der Zivilgesellschaft». Doch ihr Anliegen ist vormodern. Quoten machen aus einer Gemeinschaft gleichberechtigter Bürger wieder konkurrierende Gruppen, die sich allein durch äussere Merkmale unterscheiden. Dies ist der Wurm, der in jedem identitätspolitischen Projekt steckt.

Man kann ja die Parteien sicherlich zwingen können, Weiber auf die Listenplätze zu setzen, aber müssen eigentlich müssten die doch gewählt werden oder sehe ich das falsch? Wenn die keiner wählt, was dann?

- kein Text -

Das Frauenwahlrecht hat sich als den größten Irrtum in der Menschheitsgeschichte erwiesen.

1918 eingeführt, und 15 Jahre später: Nationalsozialismus.

Daraus nichts gelernt und im Grundgesetz beibehalten: 68er, SPD, Grüne usw.

Feminismus -> Babycaust.

Dürfen wir Menschenleben opfern, nur damit Frauen sich gleichberechtigt fühlen?

Es reicht ja für den Anfang, dass wenn Frauen Grün oder Links (also SPDCDUCSUFDLGRÜNELINKE = SED) wählen, diese Stimmen automatisch ungültig werden. Damit ist ja schon mal viel erreicht.

also SPDCDUCSUFDLGRÜNELINKE = SED

Freie Demokratische Landesverräter?

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Der Unterschied zwischen Merkeldeutschland und einer Bananenrepublik besteht darin, dass wir die Bananen importieren müssen.

Frauen sollten eine eigene Wahlurne bekommen, in die sie ihre Stimmzettel werfen.

Die wird nicht ausgezählt, aber gibt den Frauen das Gefühl, gewählt zu haben.

z.B. "Was koche ich heute?"

oder "Welches Kleid zieh ich heute abend an?"

Das ist das Fachgebiet, in dem die Frauen kompetent sind. Aber von Politik besser die Finger lassen.

Das ist das Fachgebiet, in dem die Frauen kompetent sind. Aber von Politik besser die Finger lassen.

und von Asiatinnen!

Man kann ja die Parteien sicherlich zwingen können, Weiber auf die Listenplätze zu setzen, aber müssen eigentlich müssten die doch gewählt werden oder sehe ich das falsch? Wenn die keiner wählt, was dann?

Für Listenplatz-Mandate muss nur die jeweilige Partei mit genügend Stimmen gewählt werden, nicht die Person.
Das Gegenstück sind Direktmandate, die eine nominierte Person in ihrem Wahlkreis gewonnen hat (also die fairste und demokratischste Variante).

Ursprünglich waren Listenplätze für kleinere Parteien gedacht (FDP, Grüne), die zwar kaum Direktkandidaten durchbringen, aber über die "Liste" dennoch eine angemessene Zahl von Parlamentssitzen erhalten. Aber auch die Großparteien dürfen Listenplätze besetzen.

In der Praxis werden Listenplätze heute vor allem dafür missbraucht, genau jene Arschlöcher*innen und Unsympath*innen mit "sicheren" Parlamentspöstchen zu versorgen, die als Direktkandidat*innen keine Chance hätten, weil kein normaler Mensch diese Visagen freiwillig wählen würde.

Dieses - zutiefst antidemokratische - Problem besteht grundsätzlich schon seit der ersten Bundestagswahl 1949.

Die Einführung einer Weiberquote bei Listenplätzen ist selbstverständlich verfassungswidrig gemäß Art. 3 GG., aber das interessiert in Merkelistan ohnehin keinen mehr.
Letzlich auch egal. Die Weiberquote verstärkt zwar die charakterliche Negativauslese in der Politik, aber die ist auch bei den männlichen Gestalten schon lange unterirdisch. Was soll da noch schlimmer werden können als bisher?

So weit man, pardon: man*frau*dingsbums eine "Unterrepäsentanz" von Frauen in Parlamenten als Problem sieh, so hat das Bundesministerium für alle außer Männern bereits eine denkbar einfach Lösung in petto.

Im Auftrag dieses Ministeriums wurde unlängst ein Gutachten mit dem Titel "Geschlechtervielfalt im Recht" erstellt.

Auf Seite 69ff dieses Gutachtens findet sich im Entwurf ein "Gesetz zur Anerkennung und zum Schutz der Geschlechtervielfalt (Geschlechtervielfaltsgesetz – GVielfG)"

Dieses Gesetz - das, wie ein inhaltsgleiches Gesetz in Dänemark, hoffentlich bald auch hierzulande gelten wird - sieht ausdrücklich vor, dass der Geschlechtseintrag einer jeden Person im Geburtsregister auf deren Antrag zu ändern ist. Einzige Voraussetzung ist die Abgabe einer Erklärung, dass das im Geburtseintrag eingetragene Geschlecht nicht dem Geschlecht oder der Geschlechtsidentität der betreffenden Person entspricht. Mit "Geschlechstidentität" ist das gefühlte Geschlecht gemeint, das nichts mit dem biologischen Geschlecht zu tun hat. Die Eintragung kann übrigens alle 12 Monate erneut geändert werden.

Damit dürfte die Erfüllung einer Frauenquote auf Wahllisten kein Problem mehr sein. Es müssten sich nur erforderlichenfalls ein paar Männer - vorübergehend für die Dauer einer Wahlperiode - zur Frau umdeklarieren und schon ist die Frauenquote erfüllt.

Wie ich schon immer gesagt habe: Femis schlägt man am wirkungsvollsten mit ihren eigenen Waffen.

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"Ihre Meinung ist widerlich. Aber ich werde, wenn es sein muß, bis zum letzten Atemzug dafür kämpfen, dass Sie sie frei und offen sagen dürfen." (Voltaire)

Ich denke, also bin ich kein Christ. (K. Deschner)

- kein Text -

Plädoyer für die Abschaffung des Frauenwahlrechts, von Akif Pirinçci

https://www.der-kleine-akif.de/2017/09/28/plaedoyer-fuer-die-abschaffung-des-frauenwahlrechts/