Hammer: Innensenator von Berlin verbietet Corona-Demo am 29.8. (Coronawahn)

Andi, Wednesday, 26.08.2020, 15:08 (vor 1579 Tagen)

Im gelben Forum gefunden. Hier die Pressemitteilung des Berliner Senats.

Kommentar:
Zu den Infektionsübertragungsschutzmaßnahmen: Ich war ja bislang für die "Infektionsübertragungsschutzmaßnahmen", und zwar am stärksten Ende Januar bis Anfang März, als es noch möglich schien, den Virus auszurotten - da wurden die Maßnahmen aber noch gar nicht eingeführt. Je dauerhafter die zu spät eingeführten Maßnahmen sind, desto Freiheitseinschränkender empfinde ich sie.

Zum Demoverbot: Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit sind demokratische Grundrechte und unerlässlich für einen demokratischen Staat. Das Demoverbot beurteile ich deshalb sehr viel negativer als die Infektionschutzmaßnahmen. Es schränkt demokratische Grundrechte ein und ist daher faschistoid/sozialistisch.

Auffallen tut mir, dass "Only" Black Lives Matter Demos und Antifa-Demos nicht verboten wurden, obwohl die Infektionsübertragungsschutzmaßnahmen hier besonders vernachlässigt wurden.

Gruß,
Andi