Ist von der Kunstfreiheit gedeckt (Fachkräfte)
§ 86 Abs. 3:
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
gesamter Thread:
- Petition gegen endlose Flutung mit weiteren Invasoren -
Harald,
14.09.2020, 12:24
- Nix Invasoren.......... -
Manhood,
14.09.2020, 13:23
- Eingeladene Invasoren.......... - PACK-TV (DER ECHTE RECHTE), 14.09.2020, 15:28
- Nix Invasoren.......... - Harald, 16.09.2020, 14:37
- Es ist nicht nur die Flutung, wir werden auch erbarmungslos ausgeplündert! -
Ariane,
14.09.2020, 21:03
- Liebe Forenleitung, die untere Abbildung könnte von strafrechtlicher Relevanz sein -
Don Camillo,
15.09.2020, 02:07
- Ist von der Kunstfreiheit gedeckt -
Hans,
15.09.2020, 02:37
- Für Linke ja. Aber Konservative, Rechtschaffende, ... kurzum, "Andersdenkende" bekommen dafür eins auf den Sack -
Don Camillo,
15.09.2020, 03:19
- Amtsrichter kennen die Rechtslage nicht - Georg, 16.09.2020, 23:41
- Für Linke ja. Aber Konservative, Rechtschaffende, ... kurzum, "Andersdenkende" bekommen dafür eins auf den Sack -
Don Camillo,
15.09.2020, 03:19
- Entspann dich. - Aldimaier, 15.09.2020, 20:21
- Ist von der Kunstfreiheit gedeckt -
Hans,
15.09.2020, 02:37
- Liebe Forenleitung, die untere Abbildung könnte von strafrechtlicher Relevanz sein -
Don Camillo,
15.09.2020, 02:07
- Petition? Hatten wir lange nicht mehr! - Petition-Experte, 15.09.2020, 18:16
- Nix Invasoren.......... -
Manhood,
14.09.2020, 13:23