Jetzt lassen sie wohl die Katze so langsam aus dem Sack. Wenn das durchgeht, haben wir das neue Ermächtigungsgesetz (Coronawahn)

tutnichtszursache, Thursday, 05.11.2020, 08:41 (vor 1508 Tagen)
bearbeitet von tutnichtszursache, Thursday, 05.11.2020, 09:04

Hat sich hier mal jemand die Mühe gemacht, den Gesetzentwurf für das neue Infektionsschutzgesetz durchzulesen? Finden kann man das als Drucksache 645/20 vom 29.10.20 hier: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2020/0601-0700/645-20.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Wenn die das so durchbringen - um damit Richtersprüche wie diesen hier https://wgvdl.com/forum3/index.php?id=110888 unmöglich zu machen - ist die Demokratie scheinbar beseitigt. Das Ermächtigungsgesetz von Hitler habe ich mir zwar noch nie durchgelesen, aber kann mir vorstellen, daß dieser Gesetzentwurf noch bedeutend weiter geht.

Mit dieser Art der Schreibe wie in dieser Drucksache komme ich zwar nicht zurecht und für die 42 Seiten braucht man sicher mehr als einen Tag, um ihn zu verstehen, habe eben aber ein Video dazu gesehen wo das mal zerpflückt wurde. Das Video steht auf Telegram und würde auf youtube sicher schnell wieder gelöscht werden. Daher steht es wohl nur auf Telegram. Das einzige dazu, das ich fand, ist das hier von Attila Hildmann: https://www.youtube.com/watch?v=Fo4fPaLRKvg

Habe eben auch noch das hier dazu gefunden: https://www.reitschuster.de/post/corona-ueberwachung-durch-die-hintertuer/

Das muß verbreitet werden, damit die großen Medien darauf auch reagieren müssen.