Wie schnell sowas heutzutage veraltet ist! (Allgemein)

tutnichtszursache, Thursday, 19.11.2020, 08:24 (vor 1518 Tagen) @ Cyrus V. Miller

Inzwischen müßte man dazu die berliner Szenen zeigen und vorerst davon ausgehen, daß der Kampf verloren zu sein scheint. Nun kann nur noch das Verfassungsgericht diese spahnsche Peinlichkeit (nichts weiter ist dieses Gesetz) korroigieren. Irgendwie meint man in diesem Gesetz fast schon ein wenig kindlichen Trotz zu erkennen.

Wenn die so weiter machen dürfen, sind die Wahlen nächstes Jahr jedenfalls auf unbestimmte Zeit verschoben. Denn dieses IfSG können die dann nach belieben erweitern und ändern, wenn sie das wollen. Sie meinen es doch nur gut mit uns ...