Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Regierung verlängert Ermächtigungsgesetz (Coronawahn)

Marvin, Sunday, 13.06.2021, 15:49 (vor 1289 Tagen)

Obwohl die Inzidenz-Zahl weit unter 50 sank wird das "Pandemie-Notgesetz" verlängert und ermächtigt die Regierung zu weitreichenden Befugnissen. Zusätzlich wurde noch der Staatstrojaner durchgewinkt.

Der Bundestag hat auf Antrag der Großen Koalition die "Epidemische Lage nationaler Tragweite" verlängert. 375 von 599 abstimmenden Abgeordneten votierten dafür, 218 dagegen, es gab sechs Enthaltungen. Die Feststellung gilt bis September.

Der Bund kann bis dahin direkt und ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen erlassen, beispielsweise zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Auch wenn die Zahl der Covid-19-Fälle und die damit verbundenen Todesfälle in Deutschland und in Europa erfreulicherweise stark zurückgingen, bestehe diese Gefahr immer noch fort, heißt es zur Begründung.

https://www.mmnews.de/politik/166039-regierung-verlaengert-ermaechtigungsgesetz

Eine Regierung von SPD, CDU, CSU usw. die immer nur das Arbeitssklaven-Volk voll abgezockt, ausgebeutet, geplündert usw. haben, ist keinesfalls zum Wohle für das Volk gewesen! Sie haben schwere Verbrechen am Volk verübt und jetzt fahren sie schwere Geschütze auf, um sich selbst vor dem Volk zu schützen diese Verbrecher! Der Rentenzusammenbruch ist erst der Anfang was diese Verbrecher verübt haben!

Regierung verlängert Ermächtigungsgesetz

Garfield @, Tuesday, 15.06.2021, 13:40 (vor 1287 Tagen) @ Marvin

Hallo Marvin,

das ist ungeheuer wichtig, damit man bei der Bundestagswahl die schon in der letzten U.S.-Präsidentschaftswahl bewährte Korrektur des Wahlergebnisses durch Briefwahl anwenden kann.

Diverse Parteien rufen schon länger potentielle Wähler dazu auf, per Brief zu wählen. Weil wir ja eine ganz schlimme Pandemie haben, verursacht durch ein Virus, das Arbeitsstellen, Bus und Bahn meidet, aber in Wahllokalen lauert.

Damit das auch noch bei der Bundestagswahl so ist, darf die Pandemie selbstverständlich nicht beendet werden.

Da wird dann im Vorfeld schon verkündet, daß CDU- und Grünen-Wähler besonders häufig per Brief wählen würden. Und Umfragen werden einen erdrutschartigen Sieg der Grünen prognostizieren. Wenn die ersten Stimmen gezählt sind, wird es für die Grünen aber eher schlecht aussehen. Aber dann werden sie auf einmal stark anziehen, was man mit Auszählung der Briefwahlstimmen begründen wird. Und am Ende überholen die Grünen sogar die CDU und stellen die Kanzlerin. Es sei denn, Habeck kramt vorher noch schnell irgendetwas Negatives über Baerbock raus, so daß die Grünen tatsächlich gezwungen sind, sie abzusetzen und ihn zum Kanzlerkandidaten zu erklären. Ist aber im Endeffekt völlig egal, wer von beiden ins Kanzleramt kommt - es wird in jedem Fall desaströs werden.

Die Grünen als dominante Regierungspartei haben nämlich gleich mehrere Vorteile:

Diesel und Benzin werden noch stärker besteuert. Das möchte die Autoindustrie, die ihre weit überteuerten E-Autos mit fest verbauten Akkus und damit wunderbar künstlich zu beschränkender Lebensdauer gefördert sehen will.

Die Rüstungsindustrie freut sich auch schon auf neue Aufträge, denn diverse Grünen-Politiker erklären ja neuerdings eifrig, daß wir gegen Rußland und China harte Kante zeigen, stärker aufrüsten und überhaupt häufiger in aller Welt Kriege führen müssen.

Dann soll die Industrie laut Baerbock ja Kompensationen für Mehrkosten durch "CO2-Bepreisung" und Ähnliches bekommen. Wie das finanziert werden soll, bleibt erst einmal bewußt unerwähnt, denn es ist ja klar, daß das der Normalbürger mit zusätzlichen und höheren Steuern bezahlen darf. Aber wenn die Industrie davon profitiert und die Gewinne steigen, ist das doch klar ein Argument für die Grünen.

Alle, die Geld zum Investieren übrig haben, werden sich von den Grünen natürlich auch noch mehr Wind- und Solar-Parks erhoffen. Das belastet das Stromnetz und die Umwelt zwar noch mehr, aber das ist ja wurscht, solange man damit gut verdienen kann. Da man das im Normalfall gar nicht könnte, ist es hier umso wichtiger, daß der Staat dafür sorgt, daß man es weiterhin kann.

Die Stromkonzerne wiederum wollen endlich die künstlich unrentabel gemachten Kohlekraftwerke loswerden. Auch da können die Grünen sicher helfen. Dann haben wir zwar keine kontinuierliche Stromversorgung mehr, aber das wird dann eben durch ein Mehrklassen-Stromnetz gelöst, in dem Reiche weiter permanent Strom bekommen, während die Masse der Bevölkerung halt keinen Strom hat, wenn es gerade dunkel und windstill ist. Für den Kampf gegen den Klimawandel bringt man solch ein Opfer doch sicher gern.

Baufirmen und Hersteller von Dämm-Materialien, Wärmepumpen-Heizungen und ähnlichem freuen sich auch schon auf die "Öko"-Diktatur, denn dann wird es natürlich immer strengere Auflagen für Häuser geben, nicht nur für Neubauten, sondern zunehmend auch für Altbauten. Vermieter reichen die so verursachten Kosten natürlich an die Mieter weiter und schlagen dabei jedesmal noch einen Zusatzprofit für sich selbst mit drauf.

Ja, und dann ist ja noch die Planzahl von 274 Millionen Einwohnern für Deutschland zu erfüllen, die schon vor Jahren durch eine im Auftrag der EU erstellte Studie gesetzt wurde und das Land mit viel mehr billigen Arbeitskräften und Konsumenten segnen soll. Diese müssen natürlich auch irgendwo wohnen. Deshalb sollen insbesondere in den Randbereichen der Städte die Einfamilienhaus-Siedlungen weg. Diese Einfamilienhäuser sollen durch hohe Betonklötze nach dem Vorbild der Plattenbauten in der DDR ersetzt werden. Darin soll in Zukunft der gemeine Pöbel hausen. Dafür muß man die vielen Besitzer dieser Einfamilienhäuser aber erst einmal dazu bringen, ihre Häuser billigst an große Immobilienkonzerne zu verkaufen. Auch das kriegt man am besten mit den Grünen durch.

Im Programm der Grünen tauchen neuerdings auch Punkte wie Erhöhung des Mindestlohns und der Hartz-IV-Sätze auf, aber man kann ja am Ende nicht alles durchsetzen und muß ja auch auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen. Die vorher genannten Punkte sind ja viel wichtiger, zwecks Rettung des Weltklimas.

Ja, und da die Bevölkerung sich bisher noch stur weigert, die Segnungen einer grünen Regierung zu erkennen und massenweise grün zu wählen, muß man eben nachhelfen. Deshalb brauchen wir dringend weiter die Pandemie. Zumal sie sich auch noch wunderbar dazu eignet, die Bevölkerung von anderen Machenschaften abzulenken.

Freundliche Grüße
von Garfield

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