Neue Eskalationsstufe beim Versuch der Unterwerfung Polens (Politik)

Meyer-Vorfelder, Thursday, 28.10.2021, 12:46 (vor 947 Tagen)

Der EuGH, dessen Rechtsprechung schon alleine von seiner Legitimation her, um es vorsichtig zu sagen, undurchsichtig ist, hat nun die Stoßrichtung der Kommission aufgenommen und Polen verurteilt.

1 Million Euro Strafe
kostet nun jeder Tag,
an dem Polen nicht die von der EU gewünschten Korrekturen
an seiner Justizreform vornimmt.

Es klingt sehr nach der Unterwerfung Griechenlands unter das Spardiktat der EU, nur eben diesmal auf dem Gebiet der Justiz. Es klingt nach maßloser Selbstüberschätzung in der Brüsseler Kommandozentrale.

Damit ist erneut einer der Sprengsätze an den Schweißnähten der EU detoniert. Ob es zur Abspaltung Polens reicht, ist noch nicht ganz klar zu erkennen. Ich wünsche den Polen jedenfalls ganz viel Rückgrat und den Mut, aus dem Käfig mit den vergoldeten Gitterstäben auszubrechen. Vielleicht lässt sich ja eine Kooperation mit den Briten schmieden …