Abstimmung: EU-Parlament kippt Porno-Verbot

Kann man Pornos im Internet verbieten? Der Frauenausschuss des Europaparlaments wollte es heute mal versuchen - doch die Parlamentarier leisteten Widerstand. Eine Brüsseler Posse.

Brüssel - Die Nachricht sorgte für tagelanges Amüsement im Internet: Das Europaparlament will Pornos verbieten. Im Netz, ausgerechnet. Die Vorstellung, wie die EU-Kommissare sich im globalen Labyrinth der Proxy-Server verrennen, löste eine Spottwelle auf Twitter und anderen sozialen Netzwerken aus. In Großbritannien griffen EU-Gegner den Vorstoß begierig als weiteren Beweis auf, wie weltfremd Brüssel doch sei.

Stein des Anstoßes war ein 21-seitiges Papier des Frauenausschusses, über das an diesem Dienstag im Europaparlament abgestimmt wurde. Der "Bericht über den Abbau von Geschlechterstereotypen in der EU" kritisierte die sexistische Darstellung von Frauen in den Medien und forderte gesetzliches Handeln. Unter anderem wurde die alte Parlamentsforderung von 1997 wiederholt, "jede Form von Pornografie in den Medien und Werbung für Sextourismus zu unterbinden". Die EU-Kommission wurde aufgerufen, eine entsprechende Charta für Internetanbieter zu erarbeiten. Ziel sei eine "echte Kultur der Gleichheit im Internet".

Doch diese Passagen, die im Vorfeld für so viel Aufregung gesorgt hatten, finden sich nicht mehr in der finalen Version der Resolution, der das Parlament am Ende zustimmte. Absatz für Absatz wurden die problematischeren Formulierungen aus dem Bericht herausgestimmt - diesen Mechanismus gibt es im Europaparlament. Von Pornografieverbot ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE nun keine Rede mehr. Nur der allgemeine Verweis auf die erwähnte Parlamentsforderung von 1997 ist noch enthalten. Der eigentliche Text fordert nun die Gleichstellung von Frauen, ohne konkret auf das Thema Pornografie einzugehen.

Weiter im Text geht es hier:

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/europa-parlament-stimmt-ueber-porno-verbot-im-internet-ab-a-888273.html

Es ist ja sehr erfreulich, dass der Passus vorher aus dem Papier gestrichen wurde, dass Pornografie EU-Weit in allen Medien verboten werden sollte. Mir wäre es aber noch viel lieber gewesen, wenn dieses offensichtlich feministisch geschriebene Papier ( u.a. wurde Gewalt an Männern überhaupt nicht erwähnt) komplett durch das EU-Parlament abgelehnt würde.